»Schimanski-Methoden«
am 26.01.2006 von http://log.handakte.de/
Diese Methoden wurden von Ihrem US-Regierungskollegen, Justizminister Alberto Gonzales, für Verhöre Terrorverdächtiger in Guantánamo ausdrücklich erlaubt. Und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zerbrach sich persönlich den Kopf, ob Terrorverdächtige bei Verhören vier oder acht Stunden lang stehen sollen. Wo beginnt denn Folter?
Bundesjustizministerin Brigitte …
Guantánamo Connection
Handakte WebLAWg / Rein sachlich gesehen, haben die zwei Skandale nichts miteinander zu tun: der Streit um die Entlassung von acht Staatsanwälten, die Justizminister Alberto Gonzales vielleicht zum Rücktritt zwingt – und das Gefangenenlager für Terrorverdächtige …
Ordnete Donald Rumsfeld persönlich Folter an?
strafblog / Nach einer im Newsticker von bild.de veröffentlichten Meldung soll die frühere Kommandeurin des berüchtigten US-Gefangnisses Abu Ghraib im Irak bekundet haben, der erst unlängst zurückgetretene frühere Verteidigungsminister der USA, Donald Rums…
Donald Rumsfeld genehmigte persönlich Folterungen in Guantánamo
strafblog / Wie das HANDELSBLATT heute online mitteilt, soll der US-amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld über Foltermethoden im auf Kuba gelegenen Gefangenlager Guantánamo nicht nur informiert gewesen sein, sondern diese sogar persönlich genehm…
Stasi-Methoden
Juristisches und Sonstiges / Davon spricht Udo Jesionek, Mitglied des Menschenrechtsbeirates, im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Asylanwalt Georg Bürstmayr. Die Presse zitiert ihn so: Ich hoffe für den Minister, dass er von den Erhebungen nichts gewusst hat. Das w…
Guantánamo-Anhörung vertagt
Menschenrechte / Washington (dpa) Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die ersten vier Anhörungen gegen Guantánamo-Häftlinge vor einer US-Militärkommission als konfus und chaotisch bezeichnet. Die Organisation kritisierte auf der US-Militärbasi…
Rumsfeld hörte weg
Menschenrechte / US-Verteidigungsminister soll frühe Hinweise auf Misshandlungen in Militärgefängnissen ignoriert haben WASHINGTON dpa US-Geheimdienstbeamte sollen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schon vor zwei Jahren über Misshandlungen von Ausländer…
Tribunale in Guantánamo sind illegal
Handakte WebLAWg / Das Oberste US-Gericht hat die militärischen Sondertribunale in Guantanámo in einem Grundsatzurteil (100 S. PDF) als illegal bezeichnet. Die Richter befanden, US-Präsident Bush habe seine Kompetenzen überschritten. Im Streit um den juristischen U…
Internationaler Tag des Folteropfers am 26. Juni
Menschenrechte / amnesty international fordert: Guantánamo schließen, die Wahrheit offen legen! Das Gefangenenlager in Guantánamo muss unverzüglich geschlossen werden. Die über 500 Gefangenen sind vor ein ordentliches Gericht zu stellen oder freizulassen, hat…
Masri, BND, Guantánamo und CIA
Handakte WebLAWg / Es ist umstritten, welche Rolle deutsche Dienststellen wie BND oder BKA bei Entführungen von Terrorverdächtigten durch den amerikanischen Geheimdienst gespielt haben. Der Ruf nach Klärung dieser Frage wird immer deutlicher. Quelle: FAZ vom 5.3.20…
Die Straße nach Guantánamo beginnt in Pakistan
Menschenrechte / Hunderte Menschen sind in Pakistan verhaftet und, oft ohne jede Grundlage, den USA als Terroristen verkauft worden. Mehr als 85 Prozent der Häftlinge in Guantánamo sind nicht von US-Truppen, sondern von Afghanen und Pakistanis verschleppt und gegen…
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