SCHILY LIEGT DANEBEN
am 22.10.2005 von http://www.lawblog.deNach Cicero nun Özgür Politika: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der türkischsprachigen Zeitung aufgehoben. Noch-Innenminister Otto Schily hat sich nach Auffassung des Gerichts an der Pressefreiheit verhoben und sein Ermessen falsch ausgeübt. Die Richter gehen davon aus, dass die Klage gegen das …
Unser Noch-Innenminister und die Pressefreiheit
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Beck-Online ist der amtierende Innenminister Otto Schily mindestens vorerst mit dem Versuch gescheitert, eine in Deutschland erscheinende, angeblich PKK-nahe Zeitung namens «Özgür Politika» verbieten zu lassen. Die deutsch…
Tempora mutantur, et nos mutamur in illis
Jurabilis / Schily verteidigt die Razzia beim Cicero. Erinnert sich Schily eigentlich mit Grauen an seine eigene Vergangenheit oder ist es einfach das klassische: ich werde älter und sicherlich nicht milder. …
SCHILYS ATTACKEN
LawBlog / Otto Schily und sein Polizeiapparat demontieren die Pressefreiheit. Spiegel online zum “Stichwort Cicero”. …
Lexexakt
Handakte WebLAWg / Im Moment enthält lexexakt.de ingesamt 4908 Artikel in den Bereichen Rechtslexikon/Rechtswörterbuch und Internetwörterbuch, davon sind 128 kommentiert. OfflineVersionen für verschiedene Plattformen stehen im Downloadbereich zur Verfügung. Datum…
Schily will seine Anwaltshonorare nicht offenlegen....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich.......Wie auch immer, nur soviel zu seinem Satz als Innenminister, wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts fürchten. Das scheint beim ihm nun offensicht…
Schily lobt Schäuble ...
RA J. Melchior, Wismar / ... berichtet die ZEIT: Der ehemalige Innenminister Otto Schily hat die Sicherheitspolitik des amtierenden Innenminister Wolfgang Schäuble ausdrücklich gewürdigt. Alle Vorwürfe, Schäuble wolle einen totalen Überwachu…
Schily droht Ordnungsgeld
Andere Ansicht / Ein Ordnungsgeld von bis zu 40.000 EUR droht dem ehemaligen Innen- und damit auch Verfassungsminister Otto Schily (SPD). Wie die FAZ berichtet, stellte das Bundestagspräsidium einstimmig fest, dass Schily als Bundestagsabgeordneter seine anwaltliche…
Schily verteidigt Vorstoß zu Flüchtlingslagern in Afrika
Menschenrechte / Bei Grünen und Union bleiben Zweifel - Menschenrechtler lehnen Plan ab Innenminister Otto Schily will ungeachtet heftiger Kritik weiter EU-Flüchtlingslager in Nordafrika einrichten. Vor dem Innenausschuss des Bundestages unterstrich der SPD-Politik…
Schily über Schily
JURAAA!DE / Lesenswertes Interview mit Konrad Schily (FDP) über seinen Wechsel in die Politik und das Verhältnis zu seinem Bruder Otto, in der Welt.…
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