“Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Handakte WebLAWg | 24. Mai 2007 — Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der s…
Ordnungsgeld wegen Tragens einer Schildmütze Weigert sich ein Angeklagter trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters, seine Schildmütze vom Kopf zu nehmen, so ist es gerechtfertigt, wenn gegen ihn ein Ordnungsgeld verhängt wird (OLG Stuttgart, Besc…
» Vollständiger ArtikelErschienen 12. Dezember 2007 auf http://www.r-tape.de.
Handakte WebLAWg | 24. Mai 2007 — Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der s…
Rechtblog | 28. Juni 2007 — Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfer…
mepHisto-bLAWg | 13. Oktober 2005 — SPIEGEL ONLINE: "Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld …
STEUERRECHT | 12. September 2007 — BFH-Beschluss vom 09.07.07 - I B 55/07 Presseerklärung Nr. 82 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Beschluss vom 9. Juli 2007…
Recht und Alltag | 11. Mai 2007 — Ein Angeklagter erschien zur Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Trotz Aufforderung des Vorsitzenden weigerte …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — LG Köln, Beschluss vom 08.10.2009, Az. 31 O 605/04 SH II §§ 3, 4 UWG; 5, 6 GlüStV Das LG Köln hat in einem Fall, indem wi…
firstlex-blog | 17. Oktober 2010 — Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidr…
scheidungsfix | 16. November 2011 — Es kommt zum Glück nicht so häufig vor. Aber wenn der vereinbarte Umgang mit dem Kind, das beim anderen Elternteil lebt, vom be…
Andere Ansicht | 20. Februar 2008 — Ein Ordnungsgeld von bis zu 40.000 EUR droht dem ehemaligen Innen- und damit auch Verfassungsminister Otto Schily (SPD). Wie die F…
LawBlog | 18. Januar 2010 — Mit seiner strikten Aussageverweigerung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ist Harald Friedrich (Grüne) vor dem …