Schiedsvereinbarungen und Urkundsprozess
am 21.02.2006 von http://www.meisen.infoSind Streitigkeiten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einer Schiedsvereinbarung unterstellt, dann schließt dies, wie der Bundesgerichtshof jetzt in Abgrenzung zu einer anders lautenden Entscheidung aus dem Jahr 1993 entschieden hat, grundsätzlich neben der ordentlichen Klage auch …
Vereinsgerichte
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidungen sogenannter Vereins- oder Verbandsgerichte sind, so der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom Mai 2004, oftmals keine Schiedssprüche im Sinne der §§ 1025 ff ZPO. Durch Vereinssatzung können auf das Mitgliedschaftsver…
Grundbuchfähigkeit der BGB Gesellschaft
mindermeinung.de / Nach dem Urteil des BGH (Aktenzeichen II ZR 331/00; NJW 2001, 1056) vom 29. Januar 2001 kann eine BGB-Gesellschaft (GbR) im Rechtsverkehr grundsätzlich jede Rechtsposition einnehmen. Jedoch können spezielle Gesichtspunkte, d.h. besondere Rechtsvors…
Grundbuchfähigkeit der BGB Gesellschaft
mindermeinung.de / Nach dem Urteil des BGH (Aktenzeichen II ZR 331/00; NJW 2001, 1056) vom 29. Januar 2001 kann eine BGB-Gesellschaft (GbR) im Rechtsverkehr grundsätzlich jede Rechtsposition einnehmen. Jedoch können spezielle Gesichtspunkte, d.h. besondere Rechtsvors…
Klage auf zukünftige Leistung im Urkundsprozess?
Vertretbar Weblawg / Eine Klage auf zukünftige Leistung nach §§ 259, 257 ZPO kommt eher selten vor. Häufiger schon hat man es mit einer Klage im sog. Urkundsprozess nach den §§ 592 ff. ZPO zu tun - das Besondere am Urkundsprozess ist, dass als Beweismittel alleine…
Tiermängel
Blickpunkt Recht & Steuern / Zeigt sich ein Sachmangel in den ersten sechs Monaten nach dem Kauf, wird grundsätzlich vermutet, dass der Mangel bereits beim Kauf vorlag. Will der Verkäufer der Sachmängelhaftung entgehen, muß er daher nachweisen, dass der Mangel bei Übergabe…
Leasingverträge in der Insolvenz
InsoBlog.de / Miet- oder Nutzungsverträge über beweglichliche Sachen findet der Verwalter in fast jedem Insolvenzverfahren. Dabei kann der Insolvenzverwalter entscheiden, ob er den Vertrag aus der Masse erfüllen möchte oder nicht (§ 103 InsO). Bei Leasingvert…
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