Schiedsstelle bestätigt Position der GEMA im Streit um Tonträgerlizenzen
am 19.04.2005 von IT-BlawgIm Grundsatzstreit zwischen der GEMA und der Deutschen Landesgruppe der IFPI über die angemessene Vergütung für CDs hat die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt mit Entscheidung vom 12. April 2005 die Auffassung und die Rechtspositionen der GEMA in allen Punkten bestätigt. Angemessen ist nicht, wie die IFPI dies beantragt hat, eine prozentuale Vergütung vom …
GEMA
Handakte WebLAWg / Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat am heutigen Montag mitgeteilt, dass die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt ihre Position im Streit mit der deutschen Landesg…
1 BvL 10/06 vom 06.02.2007
BVerfG / Gegenstand der Vorlage ist die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern vom 21. April 2005 (Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz - VBVG ), soweit die dort neu geregelte pauschale Vergütung von Beru…
Buchübersetzungen - Zur angemessenen Vergütung des Urhebers
Handakte WebLAWg / Dem Gebot, den Urheber an jeder wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke zu beteiligen, entspricht es, bei der Werknutzung durch den Vertrieb von Vervielfältigungsstücken die Vergütung mit dem Absatz der Vervielfältigungsstücke zu verknüpfen. Glei…
angemessene Vergütung
Streitsache / Blog / Nach § 26 Abs. 1 BORA dürfen Rechtsanwälte nur zu angemessenen Bedingungen beschäftigt werden. Was darunter zu verstehen ist, wird in diesem Artikel näher erklärt.So ist nach einem vom LAG Hessen bestätigten Urteil die Vergütung eines jungen…
GEMA: Webradiotarif für Podcasts
Handakte WebLAWg / Für die Einräumung der Musikrechte verlangt die GEMA eine angemessene Vegütung von den Lizenznehmern. Momentan erabeiten wir ein Vergütungsmodell für Podcasts. Dabei werden aller Voraussicht nach zwei Formen von Podcasts unterschieden: Podcasts…
Liquidator-Honorar
Blickpunkt Recht & Steuern / Soll eine GmbH liquidiert werden, wird dies von der Gesellschafterversammlung beschlossen und ein Liquidator bestellt. Wird mit diesem Liquidator keine Vereinbarung über die Höhe seiner Vergütung geschlossen, so steht ihm eine “übliche̶…
LG München: Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 7 O 24552/04: PDF) hatte über die Angemessenheit der Vergütung von Übersetzern eines Buches zu entscheiden.Der Gesetzgeber hat im Jahre 2002 das Urheberrecht überarbeit und dabei bestimmt, dass Urheber f…
Der “Bestseller-Paragraph” und Übersetzungsleistungen
BERLIN BLAWG / Seit wenigen Jahren bestimmt § 32 Abs. 1 UrhG, daß der Urheber eines Werkes für die Nutzung “angemessen” vergütet werden muß. Ist die Vergütung das nicht, schreibt das Gesetz sogar einen Anspruch auf Vertragsanpassung fest. Das LG…
LG Berlin: Angemessene Vergütung für Übersetzer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das LG München (= Kanzlei-Infos v. 18.12.2005) hatte nun auch das LG Berlin (Urt. v. 25.10.2005 - Az.: 16 O 804/04) über die Angemessenheit der Vergütung eines Buchübersetzers zu entscheiden.Wie schon die Münchener Richter kommt auch d…
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