Schiedsspruch: elmercuriomiente.cl
am 17.03.2005 von http://www.jura.uni-saarland.deUnter lateinamerikanischen Rechtsinformatikern wird zurzeit kontrovers über eine …
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
Schiedsspruch beweisfähig
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Oberste Gerichtshof des Staates Maine entschied im Verfahren Michael Maietta v. Town ov Scarborough, Az. WCB-030614, am 27. Juli 2004, dass in verwaltungsrechtlichen Anti-Diskriminierungsverfahren ein Schiedsspruch beweisr
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä
HABM stützt die FIFA
MarkenBlog / Recht und Alltag informiert via N24 über die Entscheidung des HABM die Löschungsanträge von Ferrero gegen die WM Marken der FIFA zurückzuweisen. Leider ist eine entsprechende Entscheidung des HABM auf der Website noch nicht veröffentlicht und d
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N
Fundierter Schiedsspruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Schiedsspruch klärte Vertragsfragen zwischen einem Augenarzt und einem Laseraugentechnikdienstleister. Das Bundesgericht erkannte den Spruch an, und in der Revision ist zu prüfen, ob der Schiedsrichter den Spruc
BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass für die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert oder festgesetzt werden kann,
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Schiedsspruch gegen TV-Star
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Darf das einen Schiedsspruch bestätigende Gericht sein Urteil später um einen Betrag ergänzen und weitere Zahlungen anordnen? Im Streit zwischen einer Fernsehberühmtheit und seinem Manager um eine zur K&uum
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