Schiedsklauseln

Das German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch berichtet über den Vorrang von Schiedsklauseln in Verträgen und die Anerkennung durch die Gerichte.

Genau dies soll mit einer Schiedsklausel erreicht werden!

Im Wirtschaftsverkehr besteht die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten nicht von einem staatlichen Gericht, sondern einem Schiedsgericht entscheiden zu lassen. Um diese Möglichkeit zu nutzen, muß entweder schon beim Abschluß eines Vertrages eine Schiedsvereinbarung getroffen werden, oder die sich bereits im Rechtsstreit befindlichen Parteien einigen sich nachträglich auf eine Streitentscheidung durch ein Schiedsgericht.

Musterformulierung:

Alle aus oder in Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

Im Internationalen Verkehr halte ich die Vereinbarung von Schiedsklauseln gerade im Hinblick auf die folgende zwangsweise Durchsetzung der Ansprüche aus einem Vertrag für sehr sinnvoll. Schiedsverfahren sind verbi…