Schiedsklauseln
am 10.03.2006 von http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/
Das German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch berichtet über den Vorrang von Schiedsklauseln in Verträgen und die Anerkennung durch die Gerichte.
Genau dies soll mit einer Schiedsklausel erreicht werden!
Im Wirtschaftsverkehr besteht die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten nicht von einem staatlichen Gericht, sondern einem Schiedsgericht entscheiden zu lassen. Um diese Möglichkeit zu nutzen, muß entweder schon beim Abschluß eines Vertrages eine Schiedsvereinbarung getroffen werden, oder die sich bereits im Rechtsstreit befindlichen Parteien einigen sich nachträglich auf eine Streitentscheidung durch ein Schiedsgericht.
Musterformulierung:
Alle aus oder in Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.
Im Internationalen Verkehr halte ich die Vereinbarung von Schiedsklauseln gerade im Hinblick auf die folgende zwangsweise Durchsetzung der Ansprüche aus einem Vertrag für sehr sinnvoll. Schiedsverfahren sind verbindlich, …
Schiedsklausel und Torts
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine arbeitsvertraglich vereinbarte Schiedsklausel erfaßt nicht nur die strittigen Fragen aus einer Kündigung und der daraus resultierenden Behauptung der Vertragsverletzung, sondern auch die damit verbundenen deliktischen A…
Schiedsklausel unter Beschuss
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wer bestimmt die Sittenwidrigkeit eines Vertrages mit Schiedsklausel: Das Schiedstribunal oder das Gericht? Unconscionable, also unverschämt, skrupellos oder sittenwidrig sollte der Vertrag gewesen sein, behauptete die …
Zedierte Schiedsklausel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Beim Unternehmenskauf im Wege eines Asset Purchase Agreement werden auch die mit einer Schiedsklausel versehenen Verträge so übertragen, dass die Schiedsklausel gegenüber dem Erwerber wirkt und durchgesetzt wer…
Schiedsklausel per EMail
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. EMail eignet sich als Medium zum Abschluss einer Schiedsklausel, entschied das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks in Sachen Roderick Campbell v. General Dynamics Government Systems Corporation, Richard T. Schnorbus, Az…
Paraphe bei Schiedsklausel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nach dem Recht Kaliforniens setzt die Wirksamkeit einer Schiedsklausel die Paraphe der Beteiligten voraus. Im Fall John Westra et al. v. Marcus & Millichap Real Estate Investment Brokerage Company, Inc. et al., Az. A10732…
Schiedsklausel hat Vorrang
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bei der Prüfung von Einwendungen gegen einen Vertrag muss das angerufene Gericht der Schiedsklausel den Vorrang gewähren. Ist sie wirksam, muss das Gericht das Verfahren an das Schiedsgericht abgeben. Das Gericht da…
Neues Schiedsrecht in Polen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Am 17.10.2005 traten in Polen neue Vorschriften zum Schiedsrecht in Kraft. Die Vorschriften zur im polnischen Zivilverfahrensgesetzbuch (kodeks postÄ™powania cywilnego) wurden vom polnische Gesetzgeber umfassend novelliert. Dieser orientierte sich a…
Nichtige Schiedsklauseln
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer jetzt im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens verkündeten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sind die Gericht verpflichtet, im Rahmen eines Verfahrens auf Aufhebung einer Schiedsvereinbarung die Nichtigkeit der Schiedsklause…
Missratene Schiedsklausel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Schiedsklausel im deutsch-amerikanischen Wirtschaftsverkehr kann nicht schlicht auf internationale Schiedsregeln, international Arbitration Rules, verweisen, die es nicht gibt, und sollte nicht nur den Schiedsort, sondern…
Mitwirkungspflichten zum Schiedsverfahren bei nichtigem Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MS - Washington. In der Sache Nussbaum v. Kimberly Timbers, Ltd. hatte der Connecticut Supreme Court am 16. September 2004 zu entscheiden, ob die Mitwirkungspflicht beim Schiedsverfahren mit der Behauptung angreifbar ist, der V…
Verwechslung ausgeschlossen: Schiedsklausel wirkt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall Keytrade USA, Inc. v. Ain Temouchent M/V, in rem; et al., Societe Nationale de Transport Maritime & Compagnie Nationale Alberienne de Navigation Maritime, in personam, Az. 04-30370, entschied das Bundesberufungsger…
Vereinsgerichte
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidungen sogenannter Vereins- oder Verbandsgerichte sind, so der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom Mai 2004, oftmals keine Schiedssprüche im Sinne der §§ 1025 ff ZPO. Durch Vereinssatzung können auf das Mitgliedschaftsver…
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