Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
Scherzgeschäft
Ein Scherzgeschäft liegt vor, wenn es dem Erklärenden an Ernsthaftigkeit mangelt. Geht der Erklärende davon aus, dass der Erklärungsempfänger den Scherz erkennt, so handelt es sich um einen sog. “guten Scherz”. Unabhängig davon, ob der Erklärende davon ausgeht, dass der Erklärungsempfänger den Scherz erkennt oder nicht, sind solche Scherzerklärungen und damit auch das Scherzgeschäft nichtig. Erkennt der Erklärungsempfänger de…
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Von: Steven
Markenserviceblog | 18. August 2009 — Es ist wirklich erstaunlich, dass es sowas wie Farbmarken überhaupt gibt. Ich dachte im ersten Moment es wäre eine Art Scherz a…
Reaktionen auf Entschuldigung: Unionspolitiker erklären Wulffs Kreditaffäre für beendet
sueddeutsche.de | 23. Dezember 2011 — Nach Christian Wulffs Mea Culpa haben sich Bildungsministerin Schavan und Finanzminister Schäuble für ein Ende der Debatte um…
20.000 Euro Schmerzensgeld für einen "explosiven Scherz"
beck-blog | 22. Februar 2010 — 20.000 Euro Schmerzensgeld hat das ArbG Oberhausen (Urt. vom 17.2.2010 - 1 Ca 1181/09) einem Arbeitnehmer zugesprochen, der d…
Einseitig erklärter Palästinenserstaat: Geschenk für Radikale
sueddeutsche.de | 7. September 2011 — Ein eigener Palästinenserstaat wäre ein Grund zum Feiern - wenn er das Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen Israel und de…
Schlappe für Chodorkowskij vor Menschengerichtshof: Richter erklären Yukos-Zerschlagung für rechtens
sueddeutsche.de | 20. September 2011 — Seit 2003 sitzt Kremlkritiker Chodorkowskij in Haft. Sein Konzern Yukos wurde zerschlagen. Der Unternehmer wirft der russisch…
Anschläge in Norwegen: Massenmörder Breivik will sich öffentlich erklären
sueddeutsche.de | 25. Juli 2011 — Erst der Terror, dann eine "Propagandaphase" - so lautet der Plan des geständigen Attentäters von Norwegen. Seinen heutigen T…
Münterfering - Ypsilanti auf amerikanisch und umgekehrt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. Dezember 2008 — Das Telefonat (der Radio-Scherz) Müntefering - Ypsilanti hat den Beteiligten und viel mehr noch den Unbeteiligten viel Spaß bere…
Angela Merkel: Regierungserklärung zur Energiewende: Die Atomkanzlerin erklärt ihren Ausstieg
sueddeutsche.de | 9. Juni 2011 — Lehren aus Fukushima: Angela Merkel beruft sich immer wieder auf die nukleare Katastrophe in Japan, um im Bundestag ihre Beke…
Über die Höhe des Rückkaufswertes bei kapitalbildenden Versicherungen wird neu entschieden
www.rechtsklarheit.de | 30. Januar 2010 — Bereits in der Vergangenheit hat der Bundesgerichtshof mehrmals die Versicherungsvertragsbedingungen für unwirksam erklä…
