SCHENKKREISE
am 11.11.2005 von LawBlog
Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemitteilung).
Auf dieses letztinstanzliche Urteil haben viele …
Der BGH zu sog. “Schenkkreisen”
BERLIN BLAWG / Der BGH hat heute entschieden, daß Schenkungen im Rahmen sog. “Schenkkreise”, auch “Herzkreise” oder “Tafelrunden” genannt, sittenwidrig gem. § 138 BGB sind und “Schenker” ihr Geld zurück verlangen k…
SICHERES WISSEN
LawBlog / Das Bundesverfassungsgericht hat erneut klargestellt, dass ein Strafverteidiger bei der Entgegennahme von Honoraren nur dann Geldwäsche begeht, wenn er sicher weiß, dass das Geld aus einer Straftat stammt. Bloße Fahrlässigkeit oder Leichtfertigk…
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis …
BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
Sittenwidrigkeit und Kondiktion bei Schenkkreisen
mindermeinung.de / Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des Empfängerkreises gezahlten Geldbeträge aus ungerechtfertigter Bereicherung vom Beschenkten zurückverlangen. Schneeballartig orga…
Schenkkreise: Ende dieses Jahres droht die Verjährung vieler Herausgabeansprüche
Handakte WebLAWg / Ende dieses Jahres könnten viele Ersatzforderungen geschädigter Schenkkreis-Teilnehmer verjähren. Rechtsanwalt Andreas Köpke von der Stuttgarter Kanzlei B|G|K|S Rechtsanwälte: „Verjährte Forderungen können normalerweise nicht mehr durchgese…
Immer wieder Schenkkreise
LAWgical / Durch die Systemumstellung im LAWgical können alte Beiträge nun nicht mehr kommentiert werden. Das hat leider zur Folge, dass ich keine Kommentarbenachrichtigungen mehr erhalte, wenn jemand seine Meinung zu Schenkkreisen kund tut. Das ist seit…
Nochmal: Schenkkreise sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Teilnehmer von so genannten Schenkkreisen können das eingezahlte Geld von den Empfängern zurückverlangen. Das hatte das Landgericht Koblenz in zwei Urteilen entschieden, mit denen es die Berufung gegen gleich lautende Entscheidungen des Amtsgerich…
Gericht stärkt Mieter-Rechte
Handakte WebLAWg / Mieter können Geld zurückverlangen, das sie irrtümlich auf eine verspätete Nebenkostenabrechnung des Vermieters gezahlt haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Hat ein Vermieter die Abrechnung erst nach Ablauf der dafür vorgesehe…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
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