Schenkkreis-Recht
am 14.01.2007 von Vertretbar WeblawgÜber verbraucherrechtliches.de bin ich auf Schenkkreis-Recht gestoßen, eine Seite mit allerlei Informationen und Urteilen zum Phänomen Herzkreise und Schenkkreise, wie es der für die Seite verantwortliche Kollege Feser …
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis …
SCHENKKREISE
LawBlog / Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemi…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
Immer wieder Schenkkreise
LAWgical / Durch die Systemumstellung im LAWgical können alte Beiträge nun nicht mehr kommentiert werden. Das hat leider zur Folge, dass ich keine Kommentarbenachrichtigungen mehr erhalte, wenn jemand seine Meinung zu Schenkkreisen kund tut. Das ist seit…
Der BGH zu sog. “Schenkkreisen”
BERLIN BLAWG / Der BGH hat heute entschieden, daß Schenkungen im Rahmen sog. “Schenkkreise”, auch “Herzkreise” oder “Tafelrunden” genannt, sittenwidrig gem. § 138 BGB sind und “Schenker” ihr Geld zurück verlangen k…
LG München I: Darlehen für Teilnahme an (Schenkkreis-) Schneeballsystem sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des zuständigen Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts München I wird die be…
Fabrikation von Recht: Wettbewerb des Humboldt-Forum-Recht (HFR)
Think Law BLawG / Die erste juristische Internetzeitschrift Deutschlands hat ihren sechsten internationalen Beitragswettbewerb unter dem Motto “Fabrikation von Recht gestartet. Die Schirmherrschaft hat Bundesjustizministerin Frau Brigitte Zypries übernommen. N…
Darlehen sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem so genannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des Landgerichts München I wird die bestehende Rechtsprechung des BGH zur Sittenwidrigkei…
Lebenserwartung, IQ-Fight und Konsorten-FAQ
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Ich weiß schon, warum ich verbraucherrechtliches in meiner Linkliste habe. Zum Beispiel wegen diesen FAQ zu den Seiten lebensprognose.com, lebenserwartung.de, iqfight.de, smsfree24.de, etc.. Wer also Probleme mit Forderungen dieser Seiten hat, s…
Virtuelle Fachbibliothek “Recht”
Handakte WebLAWg / Auf den Seiten der Virtuellen Fachbibliothek Recht wird nunmehr auch eine Neuerwerbungsliste des Sondersammelgebietes Recht der Staatsbibliothek zu Berlin angeboten. Die Liste ist hier zu finden. Quelle: ViFa-Recht…
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