Scheiterhaufen bricht CDU-Mann das Genick

Recht archaisch war das Vokabular, das der brandenburgische CDU-Mann Andreas Moch verwendete, um den Linkspartei-Mann Hubert Moser seiner Sympathie zu versichern. Laut netzeitung wünschte das uckermärkische Kreisvorstandsmitglied Moch dem Linken und seinem Sohn und PDS-Bürgermeister Peter Moser nichts weniger als den "Tod auf dem Scheiterhaufen" und bedauerte, dass man die Zeit nicht einfach 514 Jahre zurückdrehen könne. Jedenfalls würde er Moser "lieber heute als morgen ins Grab verhelfen", meinte der Christdemokrat in einer an seinen Kontrahenten gerichteten email und beklagte gleichzeitig, dass er diesen bislang nocht nicht habe "eliminieren" können. Hintergrund der Ausfälle ist eine Affäre um ein von CDU-Generalsekretär Sven Petke und CDU-Landesgeschäftsführer Rico Nelte installiertes email-Überwachungssystem, an welchem sich politische Auseinandersetzungen entzündeten. Moch, der sich inzwischen für seine verbalen Entgleisungen entschuldigt hat, trat heute von seinen Parteiämtern im Kreisvorstand und im Prenzlauer Stadtverband der CDU zurück. Der CDU-Landesvorsitzende Schönbohm, selbst auch nicht immer ein Kind von Traurigkeit, verurteilte die Wortwahl seines Parteikollegen und meinte, wüste persönliche Beschimpfungen seien kein Mittel der Politik. Was ja nicht immer stimmt, wenn man sich den Fall vor Augen führt. Strafrechtliche Folgen scheint der Fall bislang noch nicht zu haben. Ich berichte dennoch im STRAFBLOG darüber, weil´s ja nah am Thema ist. Autor: RA Rainer Pohlen Kanzlei POHLEN + MEISTER