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Scheiß - Vergleich

am 15.10.2007 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Es war an einem Freitag, den dreizehnten, und es war ein echter Sch ...-Tag für Busfahrer Jochen Lorenz (58) aus Ilmenau (Thüringen): „Als ich um 5.30 Uhr auf den Bus-Betriebshof gegangen bin, ging es mir schlecht.“ Etwas verschämt: „Magenprobleme. Ich ging erst mal auf Toilette ...“ Doch das elende Gefühl hielt an. „Deshalb habe ich eine Rolle Toilettenpapier mitgenommen, in den Bus gelegt. Ich wollte auf der Fahrt notfalls etwas dabeihaben.Was Busfahrer Lorenz nicht wusste: Sein Besuch auf der Herrentoilette wurde von den auf dem Vorplatz installierten …

Die Justiz und der Busfahrer

kanzlei-hoenig.info / Am 10.3.2006, also vor ziemlich genau 2 Jahren, wurde der Busfahrer von einem betrunkenen Fahrgast angriffen. Dafür wurde der Fahrgast vom Amtsgericht am 9.10.2007 verurteilt. Mehr als anderhalb Jahre nach der Tat. Gegen dieses Urteil hat der…

Busfahrer verprügelt Fahrgäste

kanzlei-hoenig.info / Wegen eines „Burgers“ ist gestern Abend gegen 20 Uhr 30 in einem BVG-Bus ein Streit zu einer Handgreiflichkeit eskaliert. Der Bus der Linie X 9 stand am Flughafen Tegel, als zwei 22 und 25 Jahre alte Brüder einsteigen wollten. Der &…

Arbeitsrecht - Auch Pausenbier müssen Sie erst abmahnen

LohnPraxis-Weblog / Trinkt ein Busfahrer am Arbeitsplatz Alkohol, können Sie ihm nicht automatisch fristlos kündigen. Sie müssen auch hier in jedem Einzelfall überprüfen, ob Sie den Mitarbeiter nicht vorher zur Warnung hätten abmahnen m…

Knallen Stinkbomben?

RA-Blog / Ich hatte ja bereits über die Angelegenheit berichtet, bei der zwei Mandanten wegen einer Vollbremsung eines Busses zu Schaden kamen. Hier stellt sich u. a. die Frage, inwiefern der Busfahrer bzw. dessen Arbeitgeber haftet. Mittlerweile habe ich d…

Zur Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall, wenn der Wartepflichtige auf den zu früh gesetzten rechten Blinker des Vorfahrtberechtigten vertraut

Recht und Alltag / Wer von der Vorfahrtstraße nach rechts abbiegen will, darf den Blinker nicht zu früh betätigen. Andererseits dürfen Wartepflichtige nicht ohne weiteres darauf vertrauen, dass der andere so fahren wird, wie es der Fahrtrichtungsanz…

Juristin klagt gegen Kündigung

Handakte WebLAWg / Mehr als ein Jahr nach Bekanntwerden der Affäre um Sonderprämien streitet die frühere Vorstandschefin der AOK Niedersachsen, Christine Lüer, vor Gericht gegen ihre fristlose Kündigung. Am Freitag beginnt der Zivilrechtsstreit am Landgericht Ha…

BGB Übung für Anfänger

stud. iur. Martin Malkus / Am kommenden Donnerstag findet die 3. Klausur statt. Es gilt Stellvertretung zu üben. Materialien: Übersicht Stellvertretung (Lorenz, LMU München) Gliederung Fälle Lösung Fall 25 | Lösung Fall 26 | Lösung Fall 27 Empfehlenswert ist das Kapite…

Streik im öffentlichen Dienst, sinnvoll.

kanzlei-hoenig.info / Jony Eisenberg schreibt in der taz: In Australien streiken Busfahrer auf intelligente Weise: Sie transportieren ihre Fahrgäste kostenlos. Damit treffen sie die, auf die sie zielen: die Arbeitgeber. Nicht schlecht der Gedanke. Intelligent, i…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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