Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozeß um Werksärzte
am 30.01.2007 von JuracityBlogDas Problem der Scheinselbständigkeit von Mitarbeitern wird in vielen kleinen und grossen Unternehmen verdrängt. Nach dem Paketdienst German Parcel (Scheinselbständigkeit von Kurierfahrern) hat es nun auch ein bekanntes Automobilunternehmen erwischt. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat am 25.1.2007 (Aktenzeichen L 8 KR 165/05 und L 8 KR 148/05) die Praxis bei Opel für rechtswidrig erklärt, die Bereitschaftsärzte im werksärztlichen Dienst als “freie Mitarbeiter” sozialversicherungsfrei zu beschäftigten. Nach Ansicht der Sozialrichter waren die neben der Ausbildung bei Opel tätigen Mediziner …
Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma sind sozialversicherungspflichtig
Recht und Alltag / Junge Mediziner, die neben ihrer Ausbildung als Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma Opel arbeiten, sind sozialversicherungspflichtig. In einem Musterprozess, in dem es um die Sozialversicherungspflicht einer Ärztin im Praktikum …
Scheinselbständigkeit: Neue Kriterien?
JuracityBlog / Um das Phänomen Scheinselbständigkeit ranken sich nach wie vor viele Gerüchte. Verbreitete Fehlvorstellungen wiegen die Betroffenen in einer Scheinsicherheit, bis der Prüfer kommt. Immer noch kann man im Internet über “…
Scheinselbständigkeit: Paketdienstfahrer sind Arbeitnehmer
JuracityBlog / berichtet die FAZ (> online hier). Entschieden hatte das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 19.10.2006 - L 8/14 KR 1188/03). Das Urteil liegt jetzt im Volltext vor. Der Fahrer war vom 01.09.1991 bis zum 30.06.1998 auf der Grundlage vertragl…
Folgen einer Scheinselbständigkeit
JuracityBlog / Die meisten denken: “et hätt noch immer joht jejange”. Wenn´s einen dann aber erwischt hat, kann es drastische Folgen haben. Für den Auftragnehmer = Arbeitnehmer = Freien Mitarbeiter weniger, der muß sich nur vor dem arbei…
GmbH-Geschäftsführer und Sozialversicherungspflicht: Kompetenz zählt
JuracityBlog / so das Landessozialgericht in Darmstadt (vom 05.02.2007 - Aktenzeichen L 1 KR 763/03, Pressemitteilung), das zuletzt häufiger durch Entscheidungen ins Licht der Öffentlichkeit getreten ist (im Blog Musterprozess Opel hier und Messehostess…
Scheinselbständigkeit durch Telefonsex: Telefonistin eines Telefonsex-Callcenters ist Arbeitnehmerin
JuracityBlog / so das Finanzgericht Köln in seiner Pressemitteilung vom 15.02.2007 Aktenzeichen 10 K 2841/05 (zur Pressemitteilung). Das gilt auch dann, wenn sie asudrücklich als “freie Mitarbeiterin” beschäftigt wird und ihr weder Kran…
Scheinselbständige Geschäftsführer sind sozialversicherungspflichtig
JuracityBlog / wenn sie vorher mit Arbeitsvertrag gearbeitet haben, das Gehalt niedrig ist und durch den “Anstellungsvertrag” nur unwesentlich geändert wurde. Auch eine Gewinnbeteiligung ändert daran nichts (so das Sozialgericht Reutlingen,…
Scheinselbständige Auslieferungsfahrer
Blickpunkt Recht & Steuern / Fahrer zumindest des Paketdienstes German Parcel sind keine selbständigen Unternehmer, sondern abhängig Beschäftigte. Sie unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Das entschied in einem jetzt veröffentlichten Urteil das H…
Paketdienstfahrer und Kurierdienstfahrer scheinselbständig?
JuracityBlog / Die Scheinselbständigkeit von Kurierdienstfahrern und Paketdienstfahrern im Bereich der KEP-Dienste (Kurier-Express-Paket-Dienst) war u.a. der Auslöser der Scheinselbständigkeitsdebatte in den 90er Jahren, die schliesslich in die 1999…
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