Scheinselbständigkeit: Neue Kriterien?
am 02.03.2008 von JuracityBlogUm das Phänomen Scheinselbständigkeit ranken sich nach wie vor viele Gerüchte. Verbreitete Fehlvorstellungen wiegen die Betroffenen in einer Scheinsicherheit, bis der Prüfer kommt. Immer noch kann man im Internet über “Kriterien der Scheinselbständigkeit” oder gar “Neue Kriterien bei der …
Paketdienstfahrer und Kurierdienstfahrer scheinselbständig?
JuracityBlog / Die Scheinselbständigkeit von Kurierdienstfahrern und Paketdienstfahrern im Bereich der KEP-Dienste (Kurier-Express-Paket-Dienst) war u.a. der Auslöser der Scheinselbständigkeitsdebatte in den 90er Jahren, die schliesslich in die 1999 …
Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozeß um Werksärzte
JuracityBlog / Das Problem der Scheinselbständigkeit von Mitarbeitern wird in vielen kleinen und grossen Unternehmen verdrängt. Nach dem Paketdienst German Parcel (Scheinselbständigkeit von Kurierfahrern) hat es nun auch ein bekanntes Automobilunte…
Folgen einer Scheinselbständigkeit
JuracityBlog / Die meisten denken: “et hätt noch immer joht jejange”. Wenn´s einen dann aber erwischt hat, kann es drastische Folgen haben. Für den Auftragnehmer = Arbeitnehmer = Freien Mitarbeiter weniger, der muß sich nur vor dem arbei…
Statusfeststellung zur Klärung von Scheinselbständigkeit?
JuracityBlog / Das Statusfeststellungsverfahren (oder richtiger: Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV) wird gerne (auch von arglosen Steuerberatern) empfohlen und auch durchgeführt, wenn das Risiko sogenannter Scheinselbständigkeit abgeklärt werden sol…
Scheinselbständigkeit durch Telefonsex: Telefonistin eines Telefonsex-Callcenters ist Arbeitnehmerin
JuracityBlog / so das Finanzgericht Köln in seiner Pressemitteilung vom 15.02.2007 Aktenzeichen 10 K 2841/05 (zur Pressemitteilung). Das gilt auch dann, wenn sie asudrücklich als “freie Mitarbeiterin” beschäftigt wird und ihr weder Kran…
Mindestlohn und Scheinselbständigkeit in der Schweiz
JuracityBlog / Nanu. In der Schweiz ist doch alles besser für Unternehmen. Ein Beitrag aus der Schweiz räumt mit diesem beliebten aber unzutreffenden Eindruck auf. Die Schweizer gehen genauso rigide gegen Verstösse gegen Mindestlohnvorschriften und g…
Scheinselbständigkeit: Betriebsprüfung, was nun?
JuracityBlog / Nicht nur beim Mobilfunkbetreiber O 2 drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe wegen der Beschäftigung von Scheinselbständigen. Viele Unternehmen prüfen die Risiken einer Beschäftigung freier Mitarbeiter nicht, sondern vertrauen…
Scheinselbständige Geschäftsführer sind sozialversicherungspflichtig
JuracityBlog / wenn sie vorher mit Arbeitsvertrag gearbeitet haben, das Gehalt niedrig ist und durch den “Anstellungsvertrag” nur unwesentlich geändert wurde. Auch eine Gewinnbeteiligung ändert daran nichts (so das Sozialgericht Reutlingen,…
Scheinselbstständigkeit - Risiko für Unternehmer und Freiberufler
www.unternehmensjurist.de / Die Handakte WebLAWg berichtet über einen Artikel zum Thema Scheinselbständigkeit in der Zeitschrift Capital, in dem über die Gefahr der rückwirkenden Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen gewarnt wird. Im konkreten Fall geht es um ein Archi…
Freier Mitarbeiter und Beratervertrag: Verräterische E-Mails
JuracityBlog / Die E-Mails bringen es an den Tag, immer öfter. Auch in Arbeitsgerichtsprozessen. Deshalb konnte das Landesarbeitsgericht Köln “kurzen Prozess” machen und die Arbeitnehmereigenschaft (”Scheinselbständigkeit“)…
Scheinselbständigkeit: Das Rundschreiben vom 5.7.2005
JuracityBlog / Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Scheinselbständigkeit sei nach dem Katalog von “4″ oder “5″ Kritierien zu beurteilen. Das betraf allerdings die - inzwischen angeschaffte - Vermutungsregelung, die den…
Scheinselbständigkeit: Das Rundschreiben vom 5.7.2005
JuracityBlog / Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Scheinselbständigkeit sei nach dem Katalog von “4″ oder “5″ Kritierien zu beurteilen. Das betraf allerdings die - inzwischen angeschaffte - Vermutungsregelung, die den…
Arbeitnehmerähnlichen Selbständige: Rentenversicherungspflicht im Nebenjob auch bei Hauptbeschäftigung
JuracityBlog / Ob die Hauptbeschäftigung bei der Frage, ob ein anderer Auftraggeber besteht, zu berücksichtigen ist, ist noch nicht höchstrichterlich geklärt. Die Haltung der Sozialversicherungsträger ist klar, allerdings hat das Landessozi…
BAG: Tarifzuständigkeit und OT-Mitgliedschaft
Rechtblog / Eine Satzungsbestimmung, durch welche ein Arbeitgeberverband die Möglichkeit einer Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) eröffnet, führt nicht zu einer Beschränkung seiner Tarifzuständigkeit. Die Tarifzuständigkeit eines Arbeitge…
