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Scheinselbständigkeit: Betriebsprüfung, was nun?

am 15.02.2008 von JuracityBlog

Nicht nur beim Mobilfunkbetreiber O 2 drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe wegen der Beschäftigung von Scheinselbständigen. Viele Unternehmen prüfen die Risiken einer Beschäftigung freier Mitarbeiter nicht, sondern vertrauen darauf, dass es schon gutgehen werde. Das kann ins Auge gehen. Spätestens wenn der Betriebsprüfer der …

Scheinselbständig: falsa demonstratio nocet

JuracityBlog / Ja, richtig gelesen. Viele Auftraggeber tendieren bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter zum Prinzip, “nur nichts Schriftliches”. Das ist tödlich bei einer Betriebsprüfung und führt im Zweifel zu einer größ…

Scheinselbständigkeit: Das Rundschreiben vom 5.7.2005

JuracityBlog / Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Scheinselbständigkeit sei nach dem Katalog von “4″ oder “5″ Kritierien zu beurteilen. Das betraf allerdings die - inzwischen angeschaffte - Vermutungsregelung, die den…

Scheinselbständigkeit: Das Rundschreiben vom 5.7.2005

JuracityBlog / Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Scheinselbständigkeit sei nach dem Katalog von “4″ oder “5″ Kritierien zu beurteilen. Das betraf allerdings die - inzwischen angeschaffte - Vermutungsregelung, die den…

Sinkende Künstlersozialabgabe

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken. Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchg…

Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozeß um Werksärzte

JuracityBlog / Das Problem der Scheinselbständigkeit von Mitarbeitern wird in vielen kleinen und grossen Unternehmen verdrängt. Nach dem Paketdienst German Parcel (Scheinselbständigkeit von Kurierfahrern) hat es nun auch ein bekanntes Automobilunte…

Scheinselbständigkeit: Neue Kriterien?

JuracityBlog / Um das Phänomen Scheinselbständigkeit ranken sich nach wie vor viele Gerüchte. Verbreitete Fehlvorstellungen wiegen die Betroffenen in einer Scheinsicherheit, bis der Prüfer kommt. Immer noch kann man im Internet über “…

Sperrzeit

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre Dienstanweisung zu den Sperrzeiten aktualisiert. Inhaltlich wurde die Dienstanweisung insbesondere in drei Punkten geändert: Ein wichtiger Grund für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages liegt n…

Arbeitnehmerähnlichen Selbständige: Rentenversicherungspflicht im Nebenjob auch bei Hauptbeschäftigung

JuracityBlog / Ob die Hauptbeschäftigung bei der Frage, ob ein anderer Auftraggeber besteht, zu berücksichtigen ist, ist noch nicht höchstrichterlich geklärt. Die Haltung der Sozialversicherungsträger ist klar, allerdings hat das Landessozi…

Scheinselbstständigkeit: Tätigkeit als Postdoktorand ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

JuracityBlog / entschied das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 08.11.2006 - Aktenzeichen L 9 KR 161/02). Obwohl die Beteiligten eine Postdoktoranden-Vereinbarung geschlossen hatten, in deren Präambel das Interesse des Postdoktoranden an ein…

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RA Michael Felser

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