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Scheinselbständig: falsa demonstratio nocet

am 11.03.2008 von JuracityBlog

Ja, richtig gelesen. Viele Auftraggeber tendieren bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter zum Prinzip, “nur nichts Schriftliches”. Das ist tödlich bei einer Betriebsprüfung und führt im Zweifel zu einer größeren Prüfungstiefe …
Aber manchmal verstehe ich es sogar. Nicht selten legen “Freie Mitarbeiter” nämlich einen “Anstellungsvertrag” oder sogar einen mit “Arbeitsvertrag” überschriebene Vereinbarung vor, die Basis des selbständigen Beschäftigungsverhältnisses sein soll.
Das kann ins Auge gehen: …

Scheinselbständigkeit: Betriebsprüfung, was nun?

JuracityBlog / Nicht nur beim Mobilfunkbetreiber O 2 drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe wegen der Beschäftigung von Scheinselbständigen. Viele Unternehmen prüfen die Risiken einer Beschäftigung freier Mitarbeiter nicht, sondern vertrauen…

Freie Mitarbeit: Wegen Risiken und Nebenwirkungen besser vorher um Anwalt

JuracityBlog / Eine Win-Win Situation. Beide haben was davon. Der Auftraggeber spart die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, der freie Mitarbeiter freut sich über ein hohes Netto. Schnell einen Vertrag für freie Mitarbeit beim Steuerberater…

Falsa demonstratio, Herr Vorsitzender

Juristisches bei unfehlbar.net / Die Beklagtenseite besteht aus zwei Rechtsanwälten und verteidigt sich in einem Urheberrechtsprozess: “Mag das Gericht die Leistungen des Beklagten als Lektoren- oder Redigierarbeit bezeichnen — ein schöpferischer Beitrag und da…

Freie Mitarbeiter-Vertrag

JuracityBlog / Heute legte mir ein Mandant einen Vertrag über freie Mitarbeit mit folgender Klausel vor: “Die Parteien sind sich einig, dass ein Arbeitsverhältnis auf Wunsch des Klägers nicht begründet werden soll.” Nun hat das Bunde…

Ätsch, daneben. Den falschen verklagt? Bundesarbeitsgericht grosszügig

JuracityBlog / denn eine falsche Bezeichnung schadet nicht (falsa demonstratio non nocet, ausser in der Prüfung ;-). Das gilt in einer Klageschrift nicht nur, wenn statt einer GmbH eine gleichnamige, aber nicht existierende AG verklagt wird, oder “Boc…

Freier Mitarbeiter und Beratervertrag: Verräterische E-Mails

JuracityBlog / Die E-Mails bringen es an den Tag, immer öfter. Auch in Arbeitsgerichtsprozessen. Deshalb konnte das Landesarbeitsgericht Köln “kurzen Prozess” machen und die Arbeitnehmereigenschaft (”Scheinselbständigkeit“)…

Latein für Angeber

stud. iur. Martin Malkus / Juristen-Latein - scheint bei den Profs sehr beliebt zu sein: Der eine benutzt es um komplizierte juristische Thematiken in einem Ausdruck fassen zu können, ein anderer scheint nur lateinische Witze zu können und wieder ein anderer veredelt jeden d…

Empfindliche Mitarbeiter beim “Spiegel”

Handakte WebLAWg / Die Mitarbeiter-KG des Spiegel-Verlags will gegen einen “Zeit”-Artikel juristisch vorgehen. Der frühere “Woche”-Chefredakteur Manfred Bissinger hatte darin KG-Geschäftsführer Thomas Darnstädt kritisiert. “Beispiele…

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RA Michael Felser

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