Scheidung ohne Streitwert, bitte …
am 11.08.2007 von JuracityBlogdiese dringende Bitte per Mail (eingestellte Priorität des Mails: sehr hoch) richtete ein Mandant an uns, nachdem er Kenntnis von der Durchschrift des Scheidungsantrages erhielt, in dem wie üblich der (voraussichtliche) Streitwert angegeben war. Einen Streitwert könne es gar nicht geben, er habe Gütertrennung vereinbart …
BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- …
Streitwert bei SPAM
muepe.de | weblog peter müller / Der Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs bemisst sich allein nach dem nach freiem Ermessen zu schätzenden Interesse des Antragssstellers. Der Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage, welche das unerwünsc…
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog / Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- € üblich. Im vorliegenden Verfahren wu…
BGH: Streitwert bei AGB-Abmahnungen durch Verbraucherschutzverband
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 28.09.2006 - Az. III ZR 33/06: PDF) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert für rechtswidrige AGB anzusetzen sind, die durch einen Verbraucherschutzverband gerügt werden.Mahnt ein Mitbewerber ab, liegt der Streitwert h…
LG Potsdam: Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Potsdam (Beschl. v. 14.08.2006 - Az.: 2 O 360/06: PDF via juristische-seiten.de) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass es bei E-Mail-Spam von einem Streitwert von 4.000,- EUR ausgeht.Der Antragsteller (...) wehrt sich mit dem…
OLG Hamburg: Streitwert für Spam-mail 3.000 EUR
IP|Notiz / Beschluss des OLG Hamburg v. 11.10.07 (14 W 66/07) Im vorliegenden Streit hatte eine Hamburger Kanzlei einen Spamversender abgemahnt, welcher dieser eine Werbemail unverlangt zugesandt hatte. Das AG hatte den Streitwert auf 6.00 EUR festgelegt. Hierg…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
