Scheidung der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahrs wegen unzumutbarer Härte
am 30.12.2005 von Rechtblog
Unterhält ein Ehegatte ein Verhältnis zu einem neuen Partner, welcher mittlerweile mit dem Ehegatten im vormals ehelichen Hausanwesen zusammenwohnt, kann dieser Treuebruch für den anderen Ehegatten eine unzumutbare Härte i.S. des § 1565 II BGB darstellen.
Dies hat das OLG Saarbrücken in einem Beschluss vom 05.10.2004-9 WF 111/04 entschieden.
Grundsäzlich gilt folgendes: Eine Unzumutbarkeit muss die [...]
Probleme nach der Scheidung
Handakte WebLAWg / Die Scheidung beendet die Ehe, nicht immer aber den Streit. Und neue Probleme erschweren den normalen Umgang mit dem Ex-Partner. Gut zu wissen, wo man welche Hilfe erhält. Zum Beitrag via Sozialjournal. …
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres, wenn die Ehefrau von einem anderen Mann schwanger ist
JuracityBlog / Das OLG Frankfurt/M. (Aktenzeichen 1 WF 89/05) hat entschieden, dass der Umstand, dass die Ehefrau vor Ablauf des Trennungsjahres von einem anderen Mann schwanger geworden ist, eine Härtefallscheidung rechtfertigen kann. Grundsätzlich muss…
Wechsel von der Zusammenveranlagung zur getrennten Veranlagung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird in dem Rechtsstreit zwischen FA und einem Ehegatten um die Zulässigkeit eines Antrags auf getrennte Veranlagung das FA gerichtlich verpflichtet, den Ehegatten getrennt zu veranlagen, erstreckt sich diese im Tenor des Urteils ausgesprochene Verp…
Koran-Urteil
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Als “Skandal-Juristin” wird sie bezeichnet, jene Familienrichterin am Amtsgericht Frankfurt/Main, die das heftig durch die Presselandschaft gewehte “Koran-Urteil” fällte. Wider alle Anwürfe, die im Vorwurf einer “schle…
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
scheidungsblog.com / In seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam verursachten Sc…
Festsetzungsverjährung bei zusammenveranlagten Ehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch im Falle der Zusammenveranlagung von Ehegatten zur Einkommensteuer ist die Frage, ob Festsetzungsverjährung eingetreten ist, wie der Bundesfinanzhof jetzt geurteilt hat, für jeden Ehegatten gesondert zu prüfen. Verjährungsunterbrechungen bei…
Festsetzungsverjährung bei zusammenveranlagten Ehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch im Falle der Zusammenveranlagung von Ehegatten zur Einkommensteuer ist die Frage, ob Festsetzungsverjährung eingetreten ist, wie der Bundesfinanzhof jetzt geurteilt hat, für jeden Ehegatten gesondert zu prüfen. Verjährungsunterbrechungen bei…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
