Schavan begrüßt Scheitern der Schulreform in Hamburg

Berlin (Reuters) - Die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Ablehnung der Schulreform in Hamburg als positives Signal gewertet.

"Es ist eine gute Nachricht für das Gymnasium. Es ist eine gute Nachricht für das Selbstbewusstsein der Bürger", sagte Schavan am Montag im ARD-Morgenmagazin. Die Bürger seien es satt, dass ständig an den Schulstrukturen herumgedoktert werde. Vor allen Dingen sei in Hamburg der Eindruck erweckt worden, das Gymnasium sei Schuld an den Schwachstellen im deutschen Bildungssystem. "Das war falsch und deswegen ist es so ausgegangen", sagte Schavan.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende betonte, sie respektiere zwar die Kulturhoheit der Länder, die im Grundgesetz verankert sei. Die Konsequenz daraus dürfe aber nicht ein Flickenteppich in der Schulpolitik sein. "Die Länder müssen sich auf die Eckdaten des Bildungssystems verständigen. Eltern wollen mobil sein. In einer globalen Welt ist das niemandem zu erklären", sagte die Ministerin. "Die Schule ist Sache der Länder und deshalb müssen sie sich verständigen. Es kann nicht jeder machen was er will. Föderalismus heißt auch, Mobilität zu ermöglichen und für Vergleichbarkeit zu sorgen."

Bei dem Volksentscheid in Hamburg hatten sich am Sonntag die Gegner der Schulreform durchgesetzt. Damit haben die Hamburger der von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten Ausweitung der Grundschulzeit von vier auf sechs Jahre eine Absage erteilt. Die Volksinitiative "Wir wollen lernen" sammelte nach dem vorläufigen Endergebnis über 276.300 Ja-Stimmen. Für den von CDU und Grünen eingebrachten Vorschlag, die Grundschulzeit mit Einführung einer sechsjährigen Primarzeit auszuweiten, votierten nur rund 218.000 Hamburger. Für einen Erfolg des Volksentscheides mussten die Gegner der Schulreform mindestens 247.335 Ja-Stimmen verbuchen, was einem Fünftel der Wahlberechtigten entspricht.