Wenn schon, denn richtig !
RA J. Melchior, Wismar | 31. August 2010 — Wenn man schon zu schnell fährt, sollte man die höchstzulässige Geschwindigkeit auch kräftig überschreiten, um sich alsdann auf…
Schau mir in die Augen, Kleiner ...
Schon ein Blick zur Seite kann teuer werden, wie die Entscheidung des OLG Hamm III-5 RBS 267/10 vom 28.02.2011 zeigt, zitiert im aktuellen ADAJUR-Newsletter:
"Verabredung" zu einem nicht genehmigten Straßenrennen durch vorherige Kontaktaufnahme mittels Blickkontakt vor roter Ampel - Zum Begriff des Rennens i.S.v. § 29 StVO.
Aus den Gründen: Insbesondere ist das AG aufgrund seiner rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen von einem Kraftfahrzeugrennen i.S.d. §§ 29 I, 49 II Nr.5 StVO ausgegangen. Rennen im Sinne dieser Vorschrift sind Wettbewerbe oder Teile eines Wettbewerbs, z.B. Sonderprüfungen mit Renncharakter, zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten mit Kraftfahrzeugen, bei denen zwischen mindestens zwei Teilnehmern ein Sieger durch Erzielung einer möglichst hohen Geschwindigkeit ermittelt wird. Hierunter fallen auch - wie im vorliegenden Fall - sog. wilde, das heißt nicht organisierte Sponta…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stvo , Geschwindigkeit , Sieger , Rbs , Wettbewerbe
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 9. August 2011 auf http://ra-melchior.blog.de.
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Kein Rennen!
Schadenfixblog | 2. September 2010 — Kein Rennen! Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Alle…
Kein Rennen!
Motorradrecht | 3. September 2010 — Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Allerdings schaff…
Hauptsache Funk ...
RA J. Melchior, Wismar | 19. Oktober 2010 — ... hat sich offensichtlich das AG Sonthofen gedacht, wie dem aktuellen ADAJUR-Newsletter zu entnehmen ist: Erfüllung des T…
Aufheben oder Umlagern eines Handys während der Fahrt kein Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO
RA J. Melchior, Wismar | 10. April 2007 — Nachdem in der Vergangenheit schon so einige merkwürdige Urteile zur verbotenen Benutzung von Mobiltelefonen in Kraftfahrzeugen…
Handy an roter Ampel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Dezember 2005 — Burhoff veröffentlicht 2 Ss OWi 811/05 OLG Hamm: Ordnungswidrig i.S.v. § 23 Abs. 1a StVO handelt auch, wer in seinem Pkw mit lau…
Verbotenes Rennen: Veranstalter oder Teilnehmer?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Mai 2011 — Rennen im Straßenverkehr sind nach § 29 StVO verboten. Für die Ahndung einer “Teilnahme” ist von Bedeutung, ob der Verkehrsteil…
Stvo Handyverbot: Verstoss gegen das Handyverbot bei Nutzung eines Mobiltelefons als Navigationsgerät
Kreuzberger Verkehrsrecht | 2. Dezember 2008 — Das OLG Köln (81 SS OWI 49/08) hat entschieden: Benutzt ein Kraftfahrer sein Mobiltelefon während der Fahrt als Navigationsge…
Bei qualifiziertem Rotlichtverstoß nicht zwingend Fahrverbot
RA J. Melchior, Wismar | 25. August 2008 — Das KG Berlin hat Mitleid mit Rotlichtsündern: Nicht jeder qualifizierte Rotlichtverstoß muss regelmäßig mit einem Fahrverbot b…
Keine „Unfallflucht" bei unvorsätzlichem Verlassen des Unfallortes
RA J. Melchior, Wismar | 18. Januar 2011 — Der aktuelle ADAJUR-Newsletter referiert den Beschluss des BGH 4 STR 413/10 vom 15.11.2010: Keine Strafbarkeit bei Kenntnis…
