VGH Mannheim: Gesamtpersonalratswahl in Mannheim ungültig!
JuracityBlog | 26. Juli 2007 — Nach einer aktuellen Mitteilung des Beamtenbundes Baden-Württemberg hat der VGH Mannheim am 24. Juli die Wahl des Gesamtpersona…
Drei Krümel Weißbrot bewegen die Welt - Der VGH Mannheim bestätigt das Taubenfütterungsverbot in der schönen Stadt Mannheim. Das in der Stadt Mannheim verhängte Taubenfütterungsverbot ist zulässig, entschied der Erste Senat des Verwaltungsgerichtshofes von Baden-Württemberg in Mannheim. Er wies damit die Klage einer Mannheimer Rentnerin ab, die sich als überzeugte Tierschützerin gegen eine entsprechende Verfügung der Stadt gewandt hatte. Nach Ansicht des Gerichts ist die Stadtverfügung mit dem im Grundgesetz verankerten Tierschutz vereinbar. Eine Revision gegen das Urteil ließ der VGH nicht zu (Urteil vom 27.09.2005, Az.: 1 S 261/05).
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.JuracityBlog | 26. Juli 2007 — Nach einer aktuellen Mitteilung des Beamtenbundes Baden-Württemberg hat der VGH Mannheim am 24. Juli die Wahl des Gesamtpersona…
kLAWtext | 22. Januar 2010 — Streisand, hör ich nur durch den Bloggerwald rauschen. Die Stadt Mannheim möchte den Twitter-Account "@mannheim" von dessen Nutzer…
kLAWtext | 26. März 2009 — Das dürfte die Temposünder im Rhein-Neckar-Kreis und insbesondere in Mannheim aber gar nicht freuen: Die DEKRA und die Physikalisc…
Web 2.0 & Recht | 22. Januar 2010 — Auch wenn ich seit einiger Zeit Vorträge über rechtliche Risiken im Zusammenhang mit Twitter halte, hätte ich nicht gedacht, dass …
Internet-Law | 29. Januar 2010 — Der Streit um den Twitter-Account "Mannheim", über den ich vor einigen Tagen berichtet habe, ist beigelegt. Die Stadt Mannheim und…
Presserecht aktuell | 22. Januar 2010 — Thema “Twitter und Recht” hat bislang nur wenige Juristen interessiert. Jetzt scheint es aber, als ob das Thema eine praktische…
Strafverteidigung | 7. Oktober 2011 — Kurzbeschreibung: Freispruch rechtskräftig Da die Nebenklägerin am heutigen Tag ebenso wie die Staatsanwaltschaft Mannheim,…
ElbeBlawg | 15. April 2006 — Über einen neuen Fall aus der Kategorie „Florida-Rolf“, “Viagra-Kalle“ und “Yacht-Hans“ berichtete der „Mannheimer Morgen“. …
muepe.de | weblog peter müller | 1. Oktober 2005 — VGH Mannheim - 1 S 261/05 Die Taubenfütterverbote der Städte verstoßen nicht gegen den Tierschutzartikel des Grundgesetzes. Der …
Internet-Law | 22. Januar 2010 — Dass es zu solchen Streitigkeiten kommen würde, war absehbar. Eine Privatperson hatte sich in der Anfangszeit von Twitter (2007) d…