SchäubleVZ
am 25.09.2007 von Die herrschende Meinung
Nach der Anti-Schäuble-Software noch eine gute Idee:(via fun.drno.de)
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Köhler rügt Schäuble
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der Bundespräsident hat sich in die Sicherheitsdebatte eingeschaltet. Horst Köhler kritisierte die Vorstöße des Bundesinnenministers. Schäuble will die Anti-Terror-Vorschriften des Strafgesetzbuches unterdessen weiter verschärfen.Quelle: sz-onl
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!
Schäuble hebt Entwicklungsstopp für Bundestrojaner auf
RA-Blog / Wie Heise berichtet, soll Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag per Aufhebungserlass dem BKA erlaubt haben, mit der Entwicklung der Remote Forensic Software a.k.a. Bundestrojaner fortzufahren und neues Personal dafür einzustellen.
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes
Idee für Schäuble
Schäuble muss weg / Bill Gates macht Herrn Schäuble vor, wie man schnell und freiwillig an die Daten von Konsumenten kommt:In einem landesweiten Programm in den USA verteilt Microsoft kostenlose Software an Privatleute. Die müssen dafür nur an einer Studie über das
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic
Kann man das schützen lassen?
LBR-Blog / Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne - immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann. Während es bei einer schlichten Geschäftsidee eher schlecht aussieht, kommen
Kritik der Wirtschaft gegen Gesetzesänderung für verdeckte Online-Durchsuchungen
www.unternehmensjurist.de / ... Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) kündigte am Montag an, rasch die Strafprozessordnung anzupassen, um eine Rechtsgrundlage für solche Ermittlungen zu schaffen. Er reagierte damit auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH). Di
Der OSM, Nadis-Neu und die Wahrheit
Schnüffelblog / SPON berichtete: Schäuble stoppt neues Computersystem für VerfassungsschutzDas völlig veraltete Computersystem muss zur Beobachtung von Extremismusverdächtigen zunächst reichen: Der Verfassungsschutz erhält vorerst keine neue technische Ausstat
Schäuble plant Änderung des Grundgesetzes
Handakte WebLAWg / Die Union dringt weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes, um Terror-Angriffe mit entführten Passagierflugzeugen abwehren zu können. Nach einem Bericht der “Passauer Neuen Presse” (Mittwoch) hat Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU)
Schäuble braucht Flugzeugträger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das chinesische Militär hat angeblich einen Plan erarbeitet, um US-Flugzeugträger im Kriegsfall mit einer Internet-Attacke außer Gefecht zu setzen. Das schreibt The Times unter Berufung auf einen Pentagon-Bericht.Quelle: aller-zeitungDas wäre doc
Jenseits des Rechts
Handakte WebLAWg / Darf der Staat Unschuldige opfern, um das Leben anderer vor einem Terrorangriff zu schützen? Ja, sagt Innenminister Schäuble. Nein, sagt der Jurist Reinhard Merkel. Er sieht nur eine mögliche Begründung: einen Anschlag auf den Staat selbst. Reinh
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