Schäubles Ohren sind demnächst wirklich überall
am 16.01.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenBundesinnenminister Wolfgang Schäuble will den Abhörschutz weiter verringern. Auch Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche sollen künftig vor Abhörmaßnahmen des Bundeskriminalamts (BKA) nicht mehr absolut geschützt sein. Das Ministerium bestätigte am Dienstag in Berlin entsprechende Berichte von tageszeitung und Kölner Stadtanzeiger grundsätzlich.Quelle: n24.deEine Abhörglocke über Deutschland und alle …
Stasi 2.0 jetzt erhältlich..... Wieder Mal bleibt nur ein NEIN gegen die vollständige Zerstörung unseres Rechtsstaates
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / (Quelle: http://informiert-wolfgang.de/)Bilder sagen mehr als tausend Worte....... Und leider hat es hier mit der FSK Freigabe nicht geklappt, denn an und für sich gehört diese Version auf den IndexDem Kollegen Siebers stimme ich aber zu, er beschr…
Schnüffel-Schäuble - Der Irrsinn geht weiter
Schnüffelblog / SPON berichtet: Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche sollen künftig vor Abhörmaßnahmen des BKA nicht mehr absolut geschützt sein. In den jüngsten Entwurf des neuen BKA-Gesetzes ist der Abhörschutz weiter eingeschränkt worden, bestätig…
Schäuble will Geheimnisträger abschaffen
RA-Blog / Das Bundeskriminalamt (BKA) soll künftig auch Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche präventiv abhören können. Dies sieht ein neuer Entwurf für das geplante BKA-Gesetz von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, der der Hannoversc…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Erhöhte Terrorgefahr in Deutschland
Handakte WebLAWg / Wegen erhöhter Terrorgefahr haben die USA die Sicherheitsmaßnahmen für ihre Einrichtungen in Deutschland verschärft und ihre Landsleute zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bestätigte, dass es Hinweise auf…
Schäubles Welt
LawBlog / Aus dem JurBlog: Nach Angaben der türkischen Tageszeitung Milliyet soll Bundesinnenminister Schäubles an einer Veranstaltung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in Köln die Türken in Deutschland aufgefordert haben, sich ihre Ehepa…
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes…
Schäuble und die Linken
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Schäubles Feindbilder sind höchst mannigfaltig, wobei hin und wieder eine gewisse Einseitigkeit durchscheinen könnte.Die Partei Die Linke steht weiter unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungschutz. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble…
» Schäuble will im Notfall jeden abhören dürfen
"/><meta name="keywords" content="Schäuble Datenschutz Abhörschutz BKA
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
