Schäubles Mäntelchen der Pressefreiheit
am 28.02.2008 von RA J. Melchior, Wismar
FOCUS berichtet:
Der Bundesinnenminister hat einen Bericht zurückgewiesen, dem zufolge er zu einem Abdruck von Mohammed-Karikaturen in ganz Europa aufgerufen habe. Ihm sei es ganz grundsätzlich um die Pressefreiheit gegangen, so Schäuble. Zuvor hatte die Wochenzeitung „Zeit vorab berichtet, Wolfgang Schäuble (CDU) habe die europäischen Zeitungen aufgefordert, dem Beispiel dänischer Blätter zu folgen und geschlossen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen abzudrucken. Schäuble sagte demnach: „Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: ´Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.´
„Ihm sei es ganz grundsätzlich um die Pressefreiheit gegangen - Ach, wirklich? Eine Alternativthese wäre ja auch völlig …
Schäuble macht sicher weiter Freunde
ElbeBlawg / Soeben bei DWDL.de entdeckt: (27.02.2008) Ginge es nach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, müssten alle Zeitungen die Mohammed-Karikaturen, die schon vor zwei Jahren zu heftigen Protesten in der islamischen Welt geführt hatten, na…
Schäuble rechtfertigt seinen Populismus mit der Pressefreiheit
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Schäuble sagte demnach: „Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: ´Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.…
Abdruck der Mohammed-Karikaturen
Handakte WebLAWg / Der Presserat hat am 21. März 2006 zum Abdruck der Mohammed-Karikaturen in Schweizer Medien Stellung genommen. Er erachtet den Abdruck der Karikaturen grundsätzlich für zulässig und schützt damit die Karikatur- und Satire-Freiheit. Die Stellun…
Kein Verfahren gegen dänische Zeitung wegen Mohammed-Karikaturen
Rechtblog / Die dänische Zeitung “Jyllands-Posten”, die mit ihren umstrittenen Karikaturen des Propheten Mohammed eine Serie gewalttätiger Proteste in der moslemischen Welt ausgelöst hatte, wird nicht strafrechtlich verfolgt. Generalstaatsanwalt H…
Redakteurin wegen Volksverhetzung verurteilt
ElbeBlawg / Die Berichterstattung über die umstrittenen Mohammed-Karikaturen hatte für eine russische Wochenzeitung dramatische Folgen: Das Blatt wurde eingestellt, die Chefredakteurin muss Strafe zahlen. Ein Gericht in der nordrussischen Stadt Wologda…
Kein Grund zu Alarmismus ???
RA J. Melchior, Wismar / Dem Tagesspiegel zufolge sieht Wolfgang-i.b.a.-Schäuble „keinen Grund zu Alarmismus: „Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) versteht die Aufregung um seine Pläne zu veränderten nicht. Es bestehe ̶…
Mohammed-Karikaturen: Islamistische Mordkommandos nach Dänemark unterwegs?
strafblog / Die RHEINISCHE POST berichtet, nach Angaben einer von Geheimdiensten als seriös eingeschätzten Internetagentur sei eine Gruppe von Islamisten nach Dänemark aufgebrochen sein, um die Zeichner der umstrittenen Mohammed-Karikaturen zu töten. Der aus…
Der Wahnsinn geht weiter: 16 Tote in Nigeria bei Demo gegen Mohammed-Karikaturen
strafblog / Lagos (dpa) - Bei Protesten gegen die Mohammed-Karikaturen sind in Nigeria 16 Menschen getötet worden. Elf christliche Kirchen wurden bei den Ausschreitungen in Brand gesteckt. Erst am Freitag waren bei Demonstrationen gegen das italienische Konsula…
Presserat: Abdruck von Mohammed-Karikaturen verstößt nicht gegen Kodex
Rechtblog / Dabei kam der Presserat zu dem Ergebnis, dass diese Veröffentlichungen im Einklang mit dem Pressekodex stehen. Die Zeitung hatte über Anlass, Hintergründe und Folgen des Karikaturenstreits um die dänische Zeitung JYLLANDS POSTEN berichtet. In die…
Einfach nur krank ...
strafblog / Wie FOCUS-online heute berichtet, hat die größte iranische Tageszeitung HAMSCHAHRI als Reaktion auf die umstrittenen Mohammed-Karikaturen jetzt zur Teilnahme an einem Cartoon-Wettbewerb zum Thema Holocaust aufgerufen, bei dem die besten Cartoon…
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