Schäuble Muss Weg: Schäuble muss weg! Jetzt + sofort!
RA J. Melchior, Wismar | 9. November 2007 — Die Ausfälle des OSM haben wieder einen traurigen und in ihrer Geschmacklosigkeit bisher einmaligen Höhepunkt erreicht, wie taz…
Schäubles Hitler-Vergleich
Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten”, assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe. Der geschmacklose Vergleich galt einer Sammel-Verfassungsbeschwerde, die der AK Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtsgruppen, initiiert hat.
Quelle: taz
Eva Hermann hat man für deutlich gemäßigtere verbale Diarrhoe beinahe gesteinigt. Der Herr Minister ist für mein Dafürhalten nicht…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsanwalt , Taz , Eva Hermann
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 15. November 2007 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.
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Godwins law: Schäuble verliert
Die herrschende Meinung | 9. November 2007 — JFTR: Wolfgang Schäuble hat vorgestern Abend die Kläger der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (die vermutlic…
Einigkeit und (weggefallen) und (weggefallen)
RA-Blog | 9. November 2007 — Der Bundestag hat heute das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen…
Beschwerdeführer zu 21.121
LAWgical | 4. März 2008 — Wie mir Rechtsanwalt Meinhard Starostik heute Nacht per E-Mail mitgeteilt hat, bin ich bei der Verfassungsbeschwerde gegen die Vor…
GröFaZ - Dummschwätzer und Realität
Schnüffelblog | 16. November 2007 — Über den absolut geschmacklosen GröFaZ-Spruch des OSM war u.a. hier ja schon berichtet worden. Die von ihm in völliger Ignoranz de…
Zitate ...
RA J. Melchior, Wismar | 15. November 2007 — Das Zitat von Wolfgang Thierse: „Seine Frau im Dunkeln in Ludwigshafen sitzen zu lassen, wie es Helmut Kohl gemacht hat, ist …
Die Mega-Verfassungsbeschwerde ...
Schnüffelblog | 23. Dezember 2007 — ... vom i.I.a.Z. (ignorantesten Innenminister aller Zeiten) mit einem reichlich geschmacklosen Wortspiel als „größte Verfassungsbe…
Vergleich Arbeitsgericht: Arbeitsgericht - ein Vergleich ist ein Vergleich, ist ein Vergleich ….
JuracityBlog | 5. Juni 2010 — Vor dem Arbeitsgericht werden häufig Vergleiche geschlossen. Klar, in der Regel ist nach einer Kündigung “das Tischtuch zerschn…
Verfassungsbeschwerde gegen Zensus 2011 eingelegt
JIPS News | 21. Juli 2010 — Am 16. Juli 2010 hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eine Sammel-Verfassungsbeschwerde v…
Domain-Zahlen nach TLD
MarkenBlog | 5. Januar 2006 — Die aktuellen Domain-Zahlen: —————————- .de - 9.378.302 - (Vergleich zum Vorjahr: + 1.111.836) .at - 474.567 - (Vergleich…
