Schäuble - Wer Sturm sät ...
am 18.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Schäuble habe mit seiner Behauptung, die (Verfassungsrang genießende und in der EMRK verankerte) Unschuldsvermutung gelte für die sog. Terrorabwehr nicht, einen „Sturm der Entrüstung ausgelöst, berichten die Nachrichten, u.a. sei auch Frau Zypries strikt dagegen.
Es ist schon oft spekuliert worden, ob unser Oberschnüffelminister - ggf. posttraumatisch bedingt - an geistigen Defekten leidet. Möglich - aber nicht zwingend. Der Mann ist promovierter Volljurist. Eigentlich sollte er sehr wohl wissen, was rechtlich und insbesondere grundgesetzlich möglich und machbar ist und was nicht.
Seine permanenten Attacken, wie z.B.
- Abschuss von Flugzeugen bei „Terrorgefahr;
- Verwertung von Foltergeständnissen;
- Teilweise Abschaffung der Unschuldsvermutung;
- Online-Schnüffelei;
- Bundesweit abfragbares Bevölkerungs-Biometrie-Datensystem (Passfotos , Fingerabdrücke)
- Rasterfahndung;
- umfassende Auswertung von …
Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !
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