Schäuble warnt vor Mafia-Hysterie...
am 19.08.2007 von RA J. Melchior, Wismar... schreibt FOCUS online. Und auch ansonsten kein Wort von dringend erforderlichen Ge-setzesverschärfungen u.ä. Das …
Dringend
LawBlog / Ich habe meine Sekretärin gebeten, bei Telefonnotizen zu einer Anruferin künftig das Wort “dringend” wegzulassen. Sie sagt immer, es sei dringend. War es aber noch nie.
10 Jahre FOCUS Online
Handakte WebLAWg / Am 18. Januar 1996 erschien FOCUS Online erstmals auf den Bildschirmen von ein paar Tausend Technikbegeisterten. Heute nutzen drei Millionen Menschen monatlich das Nachrichten- und Informationsangebot. Dieses Special ist eine Reise in die Historie
Neues Bestattungsrecht
Handakte WebLAWg / Der letzte Weg von Verstorbenen ist in Deutschland klar vorgezeichnet. Er endet in der Regel auf dem Friedhof. Unter der Erde oder in einer Urnennische. So schreibt es die geltende Friedhofspflicht vor, die nur wenige Ausnahmen wie etwa die Seebestat
Schäuble rechtfertigt seinen Populismus mit der Pressefreiheit
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Schäuble sagte demnach: „Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: ´Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.
Schäubles Mäntelchen der Pressefreiheit
RA J. Melchior, Wismar / FOCUS berichtet: Der Bundesinnenminister hat einen Bericht zurückgewiesen, dem zufolge er zu einem Abdruck von Mohammed-Karikaturen in ganz Europa aufgerufen habe. Ihm sei es ganz grundsätzlich um die Pressefreiheit gegangen, so Sch
ELENA weiß es
LawBlog / Die Bundesregierung möchte, dass alle Arbeitgeber künftig jeden Monat elektronisch an eine Zentralstelle melden, wie viel jeder ihrer Arbeitnehmer verdient. Der elektronische Einkommensnachweis (ELENA) soll es Behörden angeblich erleichtern, AntrÃ
Der OSM kriegt den Hals nicht voll
Schnüffelblog / FOCUS online berichtet: Schäuble will mehr NachrichtenaustauschBundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich für eine umfassende Nutzung von Geheimdienstinformationen ausgesprochen. Auch die Polizeien von Bund und Ländern sollen Einblick erhalte
Fliegende Zeitbombe? wohl eher Hysterie!
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Mit Sicherheit dürfte es auch ein berechtigtes strafrechtliches Nachspiel geben. Aber von einer tickenden Zeitbombe zu sprechen ist für mich eindeutig Hysterie und entbehrt jeglichen sachlichen Grundlage.Als „tickende Zeitbomben über unseren Kö
» Sicherheit: Schäuble warnt vor Mafia-Hysterie - Deutschland - Politik - FOCUS Online
Nach dem sechsfachen Mord von Duisburg sieht Innenminister Schäuble keine neue Gefahr für die Bürger. Allerdings räumt er ein, dass Angehörige mafiöser italienische…
