Schäuble und die Linken
am 15.05.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenSchäubles Feindbilder sind höchst mannigfaltig, wobei hin und wieder eine gewisse Einseitigkeit durchscheinen könnte.Die Partei Die Linke steht weiter unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungschutz. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kündigte in Berlin an, dass die Ãœberwachung fortgesetzt werde. Er begründete dies bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007 mit dem Programm der Partei. Sie trete dafür ein, die herrschende Staats- und Gesellschaftsform zu überwinden. Zudem gebe es offene extremistische Gruppierungen in der Partei. Unter diesem Blickwinkel …
PDS weiter unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Obiter Dictum / Die SED-Nachfolgepartei PDS wird auch weiterhin unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes bleiben. Verantwortlich dafür sind Teile der Partei wie das Marxistische Forum oder die Kommunistische Plattform, die einen Umsturz der freiheitlich-demokr…
Schäubles Ohren sind demnächst wirklich überall
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will den Abhörschutz weiter verringern. Auch Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche sollen künftig vor Abhörmaßnahmen des Bundeskriminalamts (BKA) nicht mehr absolut geschützt sein. Das Ministerium be…
Politbarometer sieht Mehrheit für Schäuble - Vorschlag
Law, my Life and more / Neben so wichtigen Fragen wie der nach dem Rückhalt von Jürgen Klinsmann in der Bevölkerung wurde gestern in der Sendung “ZDF Politbarometer” auch ein Umfrageergebnis zu dem Vorschlag von Wolfgang Schäuble, die Bundeswehr zur Entlas…
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…
Fragen an Dr. Schäuble
LawBlog / Am 8. Februar gab Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble der taz ein vielbeachtetes Interview. Praktisch jeder Satz gab Anlass zur Diskussion (siehe auch diesen Beitrag). Mir drängten sich einige Fragen auf. Deshalb habe ich diese Fragen an die Pre…
Schäuble hebt Entwicklungsstopp für Bundestrojaner auf
RA-Blog / Wie Heise berichtet, soll Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag per Aufhebungserlass dem BKA erlaubt haben, mit der Entwicklung der Remote Forensic Software a.k.a. Bundestrojaner fortzufahren und neues Personal dafür einzustellen.…
Wolfgang-i.b.a.-Schäuble - Keine Aussicht auf Erfolg?
Schnüffelblog / Wie bei FR-online zu lesen ist, werde es nach Angaben des Rechts- und Innenpolitikers Benneter keinen Wolfgang-Katalog geben. Die Vorschläge von Wolfgang Schäuble sind weder mit uns Sozialdemokraten abgesprochen, noch bilden sie die Grundlage der P…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
» Verfassungsschutz überwacht weiter "Die Linke" | tagesschau.de
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