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Schäuble - Schnüffeln hier, Zensur da

am 02.10.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.html

Wieder eine tolle Idee unseres (?) OSM, von der drradio.de berichtet:Schäuble für Sperren von Internetseiten mit gefährlichem InhaltBundesinnenminister Schäuble unterstützt die Pläne der EU-Kommission, Internetseiten mit gefährlichem Inhalt zu sperren. Wenn es technische Möglichkeiten gebe, müssten diese genutzt werden, sagte Schäuble nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Lissabon. Als Beispiel nannte er Seiten mit Anleitungen zum Bau von Bomben, aber auch mit Hasspropaganda gegen Israel. Das Konzept …

Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten

Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…

Schönredner Zypries und Schäuble

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes…

Schäuble bei Friedmann

Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…

Versucht Schäuble, Zypries auszutricksen?

Schnüffelblog / Folgende Schlussbemerkung bei SPON lässt aufhorchen: „Den Streit um Online-Durchsuchungen von PC löste die Koalition formal: Hatten sich Innenminister Schäuble und seine Justizkollegin Zypries kürzlich noch darüber gestritten, zieht Schäuble…

Schäuble will Foltergeständnisse nutzen

JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…

Wie gefährlich ist Schäuble ?

Panorama / Wie gefährlich ist Schäuble ? fragt mit Recht der Blog der Rhein-Neckar Zeitung aus Heidelberg.…

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