Schäuble rechtfertigt seinen Populismus mit der Pressefreiheit
am 28.02.2008 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und AlltagSchäuble sagte demnach: „Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: ´Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.´“Diesen Satz bestätigte ein Ministeriumssprecher im Wesentlichen.Quelle: focus-onlineAnsich sehr verwunderlich, dass Schäuble überhaupt im Stande ist, ein Grundrecht beim Namen zu nennen. Vermutlich aber definiert er auch hier Freiheit nach seinem …
Schäubles Mäntelchen der Pressefreiheit
RA J. Melchior, Wismar / FOCUS berichtet: Der Bundesinnenminister hat einen Bericht zurückgewiesen, dem zufolge er zu einem Abdruck von Mohammed-Karikaturen in ganz Europa aufgerufen habe. Ihm sei es ganz grundsätzlich um die Pressefreiheit gegangen, so Sch…
Schäuble macht sicher weiter Freunde
ElbeBlawg / Soeben bei DWDL.de entdeckt: (27.02.2008) Ginge es nach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, müssten alle Zeitungen die Mohammed-Karikaturen, die schon vor zwei Jahren zu heftigen Protesten in der islamischen Welt geführt hatten, na…
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes…
ELSTER - connecting to Schäuble & Co.?
Schnüffelblog / Denny Carl, Chefredakteur von Webdesign-Secrets, beschäftigte sich mit den ziemlich kompetenzfreien Äußerungen der Herr Schäuble, Zierke und Beckstein zur Technik der „Online-Durchsuchung. Sein Editorial endete mit zwei Fragen: Geht die wahre B…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Juristische Gesellschaft zu Berlin: Grenzen der Pressefreiheit
Think Law BLawG / Heute findet im Deutschen Patent- und Markenamt eine Podiumsdiskussion der JGzB und der GRUR statt, das Thema lautet: Grenzen der Pressefreiheit. Podiumsteilnehmer sind Dr. Gerhard Schäfer (VRiBGH a.D.), Christian Bommarius (Leitender Redakteur „B…
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…
Schäuble - Schnüffeln hier, Zensur da
Schnüffelblog / Wieder eine tolle Idee unseres (?) OSM, von der drradio.de berichtet:Schäuble für Sperren von Internetseiten mit gefährlichem InhaltBundesinnenminister Schäuble unterstützt die Pläne der EU-Kommission, Internetseiten mit gefährlichem Inhalt zu…
Schäuble ist nun vollkommen durchgeknallt!!! Er verbietet Papier das Wort
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich eine Einmischung des Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes verbeten. «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge…
Dreist, dreister, Schäuble
RA-Blog / Wenn man außer Acht lässt, dass er mit voller Absicht genau das sagt, was er sagt, könnte man fast meinen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sei gerade an Wochenenden zu klarem Denken nicht fähig: Wenn in den Supermärkten geklaut wird…
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