Schäuble pocht auf mehr "Rechtstaatlichkeit"
am 18.07.2007 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu können. "Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft aufstellen wollen, benötigen wir Gesetze, die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auch im virtuellen Raum herstellen", sagte der CDU-Politiker am gestrigen Dienstag in Berlin. (...)
Quelle: heise online
Ich denke damit dürfte der Beweis erbracht sein, dass es sich bei Schäuble um einen äußerst verwirrten und …
"Datenschützer" unter sich
spam-abwehren.de / Bundesinnenminister Schäuble hat Telekom-Chef Obermann nach Bonn zu einem Gespräch über die Spitzelaffäre gebeten. Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, formulierte Schäuble das Ziel des Treffens mit den Wort…
"Datenschützer" unter sich
spam-abwehren.de / Bundesinnenminister Schäuble hat Telekom-Chef Obermann nach Bonn zu einem Gespräch über die Spitzelaffäre gebeten. Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, formuliere Schäuble das Ziel des Treffens mit den Worte…
Ansichten und Erkenntnisse des OSM
RA J. Melchior, Wismar / Heise online berichtet über bahnbrechende Ansichten und Erkenntnisse des OSM: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu k…
Unfallvermeidung in der Luft
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Im Cockpit Tower: "Um Lärm zu vermeiden, drehen sie bitte 45 Grad nach rechts." Pilot: "Was können wir in 35 000 Fuß Höhe schon für Lärm machen?" Tower: "Den Krach, wenn ihre 707 m…
Fremdenfeindlichkeit heißt zukünftig nur noch Unfreudnlichkeit
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, äußerte in der Leipziger Volkszeitung Verständnis dafür, dass der Osten angesichts solcher Exzesse als fremdenfeindlicher gelte als der Westen Deutschlands. &…
Benda an Schäuble:
blat.antville: Simons Blawg / ... Grundrechte bedürfen keiner demokratischen Legitimation; sie stehen jedem zu und können in Anspruch genommen werden ohne Rücksicht darauf, ob sie der Meinung der Mehrheit entsprechen oder eine Minderheits- oder Einzelposition darst…
Neues Konzept
Law, my Life and more / Die Großkanzleien scheinen ihre Werbekonzepte zu ändern, zu bestaunen im aktuellen "Jus-Magazin". Während Nörr Stiefenhofer Lutz mit einem riesigen "Freude" (weiße Buchstaben, dunkelblauer Hintergrund) w…
Der Beschuldigte ist kein Cuxhavener
Mord ist mein Beruf / Dass polizeiliche Berichte oder Vernehmungsniederschriften nicht im Verdacht stehen, den Nobelpreis für Literatur anzustreben, steht wohl fest, heisst es doch regemäßig "möchten sie noch Angaben tätigen", anstatt &…
Anwältin und Domina- geht auch Ludenjunge?
Mord ist mein Beruf / Als ich auf dem Rückweg einer richterlichen Zeugenvernehmung war, habe ich mir noch, wie jeden Tag, die Bild-Zeitung gekauft. Dort schreibt Bild, wie der ElbeBlawg bereits berichtet hat, unter der Überschrift "Deutschlands hä…
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