Schäuble muss weg! Jetzt + sofort!
am 09.11.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Die Ausfälle des OSM haben wieder einen traurigen und in ihrer Geschmacklosigkeit bisher einmaligen Höhepunkt erreicht, wie taz berichtet:
Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. Wir hatten den größten Feldherrn aller Zeiten, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten, assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe. Der geschmacklose Vergleich galt einer Sammel-Verfassungsbeschwerde, die der AK Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtsgruppen, initiiert hat.
Der OSM steht damit einerseits in der Tradition seines einstigen Gönners, des Bundesverkohlers Kanz, der sein völliges Unverständnis der Demokratie durch den Ausspruch zum Ausdruck brachte, er werde sich „dem Druck der Straße nicht beugen. Die Straße - gemeint war das gemeine Volk, dass nach unserem Verfassungsverständnis der höchste Souverän des Staates ist - und nicht etwa die von ihm gewählten Politiker.
Der OSM steht damit auch in der Tradition anderer Politiker, die wegen mehr oder weniger unpassender NS-Vergleiche dumm aufgefallen sind, wie z.B. wieder der Bundesverkohler Kanz, der Gorbatschow mit Goebbels verglich, der frühere Bundestagspräsident Jenniger, weil er vom Faszinosum Hitler gesprochen hatte, oder die Justizministerin Däubler-Gmelin, die sich von George Bush an Hitler erinnert fühlte. Die beiden letztgenannten mussten jedenfalls zurücktreten (bzw. wurden zurückgetreten), der erstgenannte natürlich nicht - und auch insofern wird der OSM wohl auf seiner Linie bleiben.
„Die größte Verfassungsbeschwerde aller …
Schäubles Hitler-Vergleich
kanzlei-hoenig.info / Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Z…
Schäubles Hitler-Vergleich
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Godwins law: Schäuble verliert
Die herrschende Meinung / JFTR: Wolfgang Schäuble hat vorgestern Abend die Kläger der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (die vermutlich heute beschlossen werden wird) in die Nähe eines massenmordenden Diktators gerückt Wir hatten den größten F…
Wenigstens hat er nicht Führer gesagt
LawBlog / “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.” Pfeifen im Wind. Immer ein gutes Zeichen.…
7.000 wollen gegen Vorratsdatenspeicherung klagen
Telemedicus / Vor einigen Monaten hatte der „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“, eine Interessengruppe von Datenschützern, eine Massen-Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung angekündigt. In einer Pressemel…
Datenspeicherung - die nächste Verfassungsbeschwerde droht
Schnüffelblog / Wie heise berichtet, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde angekündigt, falls die Bundesregierung dem Vorhaben der EU-Kommission zur 13-jährigen Speicherung von Fluggastdaten zustimmt. Mit der Registrierung Million…
» heise online - Tausende Bürger wollen gegen Vorratsdatenspeicherung klagen
» taz, die tageszeitung :: Digitaz-Artikel
taz, die tageszeitung " /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,gruene Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nord,Bremen,Hamburg,Nachrichten,…
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