Schäuble-Katalog
Eine kurze objektive Darstellung des nach Aussage unseres Oberschnüffelministers angeblich gar nicht existenten "Schäuble-Katalogs" Zugriff auf Passfotos Speicherung von Fingerabdrücken Online-Durchsuchungen privater Computer Verwendung von Mautdaten Bundeswehr im Inland Abschuss von…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundeswehr , Bundeswehr Katalog
Erschienen 20. April 2007 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
Schäuble - Wer Sturm sät ...
RA J. Melchior, Wismar | 18. April 2007 — Schäuble habe mit seiner Behauptung, die (Verfassungsrang genießende und in der EMRK verankerte) Unschuldsvermutung gelte für d…
Fingerabdrücke Reisepass Bei Polizei: Überwachungsstaat: Automatisierter Polizei-Zugriff auf Passfotos und Fingerabdrücke geplant
strafblog | 12. April 2007 — Die Polizei soll nach einem Vorhaben der Bundesregierung umfassenden automatischen Zugriff auf digitale Passfotos aus dem Passr…
Schäuble plant Änderung des Grundgesetzes
Handakte WebLAWg | 19. September 2007 — Die Union dringt weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes, um Terror-Angriffe mit entführten Passagierflugzeugen abwehren zu …
Die CDU-Innenminister - Vereinigung der Schnüffelfans
Schnüffelblog | 28. April 2007 — FR-online berichtet: „Unionsminister stärken Schäuble den Rücken Die Unions-Innenminister haben sich für Online-Durchsuchungen und…
Abschuss Von Passagierflugzeugen: Regierung will Abschuss von Passagierflugzeugen ermöglichen
Reuters | 6. Oktober 2008 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will nun doch den Abschuss gekaperter Flugzeuge ermöglichen. Ein Einsatz der Bundesweh…
Online-Schnüffelei dringend erforderlich?
Schnüffelblog | 26. Oktober 2007 — heise berichtet: NRW-Innenminister: Verfassungsschützer spähten keine privaten Computer aus Die umstrittene nordrhein-westfäli…
Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig
RA J. Melchior, Wismar | 5. Februar 2007 — FAZ.NET berichtet: Eilmeldung Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig 05. Februar 2007 Heimliche Durchsuchungen der …
Online Durchsuchung
IT-Blawg | 24. Januar 2007 — Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sin…
Auch Monika Harms und Uwe Schünemann wollen spionieren
Schnüffelblog | 18. Februar 2007 — PC Welt berichtet: „Generalbundesanwältin befürwortet Online-Durchsuchungen Die Generalbundesanwältin Monika Harms unterstützt die…
Regierung will Abschuss von Flugzeugen ermöglichen
Reuters | 6. Oktober 2008 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will nun doch den Abschuss gekaperter Flugzeuge ermöglichen. Nach jahrelangem Streit ü…
Eigentlich macht Wolfgang Sch�uble Urlaub, zu Hause, im Badischen. Aber sein Vorstoß, die Sicherheitsgesetze zu versch�rfen und der Polizei Zugriff zu Passdaten zu gew�hren, spaltet die Koalition in Berlin. Auf WELT ONLINE rechtfertigt der streitlustige Innenminister erstmals die geplanten �nderungen.
Wolfgang Sch�uble: Im Zweifel gegen den Angeklagten?
Hintergrund: Sch�ubles Vorst��e
