Schäuble ist ein Überzeugungstäter
am 17.04.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Die wunderbare Freundschaft zweier Schnüffelfans scheint wirklich langsam zu Ende zu gehen, hierauf deuten auch Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, in der Passauer Neuen Presse hin:
„... so langsam nervt die Hartnäckigkeit des Ministers die Sozialdemokraten: Der erneute Vorstoß habe „provozierenden Charakter, kritisiert der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse. „Schäuble ist Überzeugungstäter, aber er wird mit seinem Vorhaben gegen die Wand laufen. Wiefelspütz warnt den Minister, die Debatte über Terror-Gefahr nicht „hysterisch zu führen: „Wenn einer kein anderes Thema hat als Terrorismus, frage ich mich, ob er nicht ganz andere Absichten hat - eine Veränderung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands.
So langsam scheint der Herr zu verstehen, aber leider nur teilweise:
„Bei der Nutzung der …
Schäuble / Zierke / Beckstein - wissen zwar nicht genau, was sie wollen, aber das mit aller Macht?
Schnüffelblog / Telepolis analysiert Aussagen der Schnüffelfans zur „Online-Durchsuchung. Fazit: Wie das gehen soll, wissen wir auch nicht so genau, aber es muss sein und wird funktionieren. Ah ja!…
Nicht verzagen, Dieter fragen !
RA J. Melchior, Wismar / Die Seite abgeordnetenwatch.de dürfte inzwischen vielen bekannt sein. Während der Oberschnüffelminister sich allerdings strikt weigert, die hier eröffnete Möglichkeit einer direkten Diskussion zwischen Bürgern und Polit…
Und noch’n Zitat
RA J. Melchior, Wismar / ... nachzulesen bei SPON: „Kurz vor dem Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft schmückt sich die Bundesregierung mit einem weiteren Verhandlungserfolg: Der Streit zwischen EU und USA in der Frage um die Weitergabe von Fluggastdaten schei…
W.i.b.a.S. und Wiefelschnüff - das Ende einer wunderbaren Freundschaft?
RA J. Melchior, Wismar / Dieter Wiefelspütz hat zwar die Pläne unseres Oberschnüfflers zur Online-Durchsuchung unterstützt (vielleicht auch deswegen, weil er von der Technik ebenso wenig Ahnung hat, wie W.i.b.a.S. und der Rest der Regierung und andere Ap…
Wiefelschnüff - Auf dem Weg der Besserung?
RA J. Melchior, Wismar / Die langsam ins Extreme ausartende Schnüffelwut von W.i.b.a.S. & Co. geht nun sogar dem Bundestrojaner-Freund Wiefelspütz zu weit, wie bei heise online zu lesen ist: Ein Zugriff auf digitalisierte Passbilder der Bürger darf auf…
Wiefelspütz - wirr
RA J. Melchior, Wismar / sz-online berichtet: „Wiefelspütz warnte, die Gewichte zu verschieben. Das Risiko eines Bürgers, Opfer eines terroristischen Anschlags zu werden, sei tausend Mal niedriger als Opfer eines Straßenraubs, Betrugs oder eines ander…
Noch’n Zitat
RA J. Melchior, Wismar / „Es ist hanebüchen, plump und falsch, so zu tun als sei die Online-Durchsuchung der Schlüssel zur Terrorismusbekämpfung Exakt zutreffend, super! Man möchte begeistert sein, allerdings stammt das Zitat von Herrn WirrerWiefe…
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