Schäuble-Interview - Unbeirrbar, unbelehrbar, unerträglich !
am 15.04.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDie WELT, jüngst durch einen ebenso substanz- wie kritiklosen Kommentar zu W.i.b.a.S. Schnüffelplänen dumm aufgefallen, fragt jetzt doch etwas kritischer nach. Das neue Interview mit dem Oberschnüffelminister unter dem schönen Titel „Schäuble versteht die Aufregung der SPD nicht ist von schon bekannter Qualität: Ignoranz, Verharmlosung, Arroganz der Macht pur, sowie Halb- und Unwahrheiten bis hin zur dreisten Lüge. Hier einige Auszüge: „Schäuble: Zunächst geht es um die Fälschungssicherheit des Ausweises. Einer der schlimmsten Angriffe auf das Grundrecht der informellen Selbstbestimmung ist, wenn sich jemand meine Identität zu Eigen macht, also etwa unter meinem Namen über mein Konto verfügt.Deutlicher hätte er es kaum formulieren können, dass er den Wesensgehalt des Grundrechts auf informellen Selbstbestimmung nicht einmal ansatzweise verstanden hat. „Schäuble: Manche sagen bei allem, was Ihnen nicht gefällt, es sei verfassungswidrig. Sie verraten damit in der Regel nicht viele Kenntnisse über die Verfassung.Dann soll der Herr Dr. iur doch einmal zum einen verraten, ob er seine Pläne mit der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG für vereinbar hält und zum anderen, warum er dann erklärtermaßen selbst Verfassungsänderungen anstrebt. Man beachte auch den Widerspruch zu folgender Antwort: „Schäuble: Manche sagen mit beachtlichen Argumenten, wenn der Staat auf Computerdaten zugreift, dann ist das ein Eingriff in den grundrechtlich geschützten Wohnungsbereich und mehr als zum Beispiel das Abhören des Telefons. Daher haben wir gemeinsam mit der SPD überlegt, ob wir den Artikel 13 ändern müssen. Dass die Onlinedurchsuchung an sich nötig ist, ist unumstritten. Hier entlarvt W.i.b.a.S. sich endlich selbst: Wären seine Pläne mit der Verfassung …
Schmierentheater !
Schnüffelblog / Der Kollege Boecker hatte ja schon auf den FR-Artikel hingewiesen, wonach der Oberschnüffelminister seine Online-Schnüffelei für nicht verhandelbar hält und diese nun offensichtlich mit der Brechstange durchzudrücken versucht. Dort findet sich a…
Schäuble - plant schon wieder einen neuen Datenpool
Schnüffelblog / Der Oberschnüffler gibt nicht auf: Sind gerade mal zwei Tage vergangen, ohne dass irgendwo erneut seine gebetsmühlenartig wiederholte Forderung nach Legalisierung der Online-Schnüffelei veröffentlich wurde, berichtet heise jetzt von neuen Plänen…
Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !
RA J. Melchior, Wismar / Kaum noch erträglich erscheint, was WELT ONLINE über ein Interview unseres Oberschnüffelministers und bekennenden Verfassungsfeindes mit dem STERN berichtet: „Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf Wolfgang Schäuble…
W.i.b.a.S.’ permanente Volksverdummung - entlarvend
Schnüffelblog / Unser Oberschnüffelminister lässt wirklich keine Chance aus, gebetsmühlenartig seine Forderung nach schnellstmöglicher Legalisierung der Online-Schnüffelei zu wiederholen - und wieder und wieder zu demonstrieren, dass seine angebliche Begründun…
Schäuble - zynisch oder durchgeknallt?
Schnüffelblog / Schon sein (ehemaliger?) Bruder im Geiste Wiefelspütz fiel ja bereits durch merkwürdig variierende Meinungsäußerungen auf. Kaum zu glauben allerdings, was jetzt der Oberschnüffelminister laut einer Meldung von heise auf der internationalen IT-Si…
Deutschland einig Schnüffelland ?!
Schnüffelblog / Wie bei WELT-ONLINE zu lesen ist, verhandelt die Koalitionsrunde am 19. Juni 2007 die sog. „Online-Durchsuchung:„Dürfen Fahnder unerkannt auf privaten Festplatten herumschnüffeln? Innenminister Wolfgang Schäuble will es ihnen erlauben und befa…
» Herr Schäuble, warum wollen Sie uns für dumm verkaufen? - Das Farliblog - Deutschlands beliebtester Verbalterrorist
» WELT ONLINE - Schuble versteht die Aufregung der SPD nicht - Nachrichten Politik
Eigentlich macht Wolfgang Schäuble Urlaub, zu Hause, im Badischen. Aber sein Vorstoß, die Sicherheitsgesetze zu verschärfen und der Polizei Zugriff zu Passdaten zu gewähren, spaltet die Koalition in Berlin. Auf WELT ONLINE re…
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