Schäuble erklärt seinen Überwachungsstaat
am 09.02.2008 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und AlltagSchäuble erklärt persönlich seine Vorstellung vom Überwachungsstaat.Man könnte meinen, es sei eine gute Parodie, aber leider ist es …
Online-Durchsuchung schon Realität
Streitsache / Blog / Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer weltweit einfach und schnell durchsuchen. © 2007 Überwachungsstaat. Gut gemachte Parodie der Google Suche und Beitrag de
Mehrheit sieht den Überwachungsstaat
LawBlog / 54 Prozent der Bundesbürger meinen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble arbeite an einem Überwachungsstaat. heise online berichtet über die repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts. Schäubles Chefin hilft kräftig mit.
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes
Dreist, dreister, Schäuble
RA-Blog / Wenn man außer Acht lässt, dass er mit voller Absicht genau das sagt, was er sagt, könnte man fast meinen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sei gerade an Wochenenden zu klarem Denken nicht fähig: Wenn in den Supermärkten geklaut wird
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic
Wer foltert Schäuble -darf diese Frage gestellt werden?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Irgendwann war ich mit irgendeiner juristischen Organisation in Bonn und durfte im Bundestag u.a. zufällig Herrn Schäuble zuhören. Dort kommentierte er die zuvor gehaltene Rede eines anderen Abgeordneten mit der Anmerkung, dass, als er diese Rede
Online-Durchsuchung für alle
RA-Blog / Es ist wieder Wochenende und viele haben sicher schon gespannt darauf gewartet, was Wolfgang Schäuble sich diese Woche wünscht. Diesmal ist es u.a. ein einheitlicher Rechtsrahmen für internationales Polizeirecht. Gestern und heute hat sich d
Schäuble - unbelehrbar und arrogant
Schnüffelblog / Ein weiteres Beispiel der Unbelehrbarkeit des OSM und seines mangelnden Respekts vor dem BVerfG findet sich in der Netzeitung: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält die Zweifel des Bundesverfassungsgerichts an Online-Durchsuchungen für unbegr
Schäuble fordert Internierung von Terrorverdächtigen
medien-gerecht / Im Spiegel-Interview offenbart Innenminister Schäuble wieder erschreckende Gedanken. So fordert er, dass es für Terrorverdächtige ein Handy- und Internetverbot geben sollte und denkt laut über die Internierung “von Gefä
Analyse: Schäuble und die Unschuldsvermutung
Handakte WebLAWg / Wolfgang Schäuble hat Recht. Die Unschuldsvermutung gilt nicht bei der Gefahrenabwehr. Das folgt aus den Gesetzen der Logik: Keiner kann schuldig oder unschuldig an etwas sein, was noch gar nicht passiert ist. Zugleich hat der Bundesinnenminister U
Wettbewerb der Schreckgespenste: Schäuble versus Schünemann
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich will nicht zu denen gehören, denen man später nachsagt, man habe nicht gewarnt. Noch schreibt man sich Briefe, bald wird bestimmt gekuschelt.Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang
Idee für Schäuble
Schäuble muss weg / Bill Gates macht Herrn Schäuble vor, wie man schnell und freiwillig an die Daten von Konsumenten kommt:In einem landesweiten Programm in den USA verteilt Microsoft kostenlose Software an Privatleute. Die müssen dafür nur an einer Studie über das
... und weiter gehts
Schäuble muss weg / Willkommen im Kreis der Schäuble-Kritiker. ;)Das Schnüffelblog Deines Kollegen Melchior ist Dir bekannt hoffe ich? ;)Und mit dem Rabenhorst und meinem Farliblog hast Du gleich noch zwei sehr Schäuble kritische Blogs für Deine Liste.
Schäuble will Geheimnisträger abschaffen
RA-Blog / Das Bundeskriminalamt (BKA) soll künftig auch Abgeordnete, Strafverteidiger und Geistliche präventiv abhören können. Dies sieht ein neuer Entwurf für das geplante BKA-Gesetz von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, der der Hannoversc
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