Schäuble - ahnungslos aber anständig!?
am 08.02.2007 von SchnüffelblogDie taz hat am o8.o2.2007 ein Interview mit unserem Oberschnüffelminister veröffentlicht, wozu sich kleine Spontankommentare geradezu aufdrängen (kursiv). Davon unabhängig, es sage nachher niemand, er hätte nicht gewusst, was dieser Mann und seine Koalitionäre vorhaben!Terroristen sind auch klugINTERVIEW CHRISTIAN RATHtaz: Herr Schäuble, sind Sie der ranghöchste Hacker Deutschlands?Wolfgang Schäuble: Nein, ich komme in keinen Computer rein, ich weiß auch kaum, wie die Polizei das macht. Ich weiß gerade mal so, was ein Trojaner ist.Ach, wirklich? Aber die Installation von so was fordern ... (!)Haben Sie Angst vor den sogenannten Trojanern, also vor Spionagesoftware?Nein, ich öffne grundsätzlich keine Anhänge von E-Mails, die ich nicht genau einschätzen kann. Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.... sogar so anständig, dass ich vor keiner Vergewaltigung der Verfassung zurückschrecke!Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Montag das heimliche Ausspähen von privaten Computern durch die Polizei bis auf weiteres für illegal erklärt. Eine Schlappe für den Bundesminister des Innern, der solche Onlinedurchsuchungen propagiert?Nein. Der BGH hat ja nicht gesagt, das sei überhaupt nicht erlaubt. Er hat nur eine gesetzliche Grundlage gefordert, und die werden wir schaffen.Klar doch, wäre ja gelacht, wenn wir den kläglichen Rest des Datenschutzes nicht auch noch kleinkriegen würden.Sind Sie da so sicher? Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist in dieser Frage deutlich skeptischer.Wie die Regelung konkret aussehen wird, ist noch offen, aber sie wird kommen. Da ist ein breiter Konsens in der Regierungskoalition. Ich habe von niemand gehört, dass wir gar nichts machen sollen.Die parteiübergreifende Schnüffelkoalition bei der Arbeit!Warum wollen Sie …
Hoffnung auf Satire, knallhart wegrecherchiert
LawBlog / Es hat etwas länger gedauert, bis ich auf das Interview des Bundesinnenministers in der taz hinweisen konnte. Ich ging eigentlich davon aus, es handele sich um eine gut gemachte, weil auf leisen Sohlen daherkommende Satire. Am Abend habe ich aber da…
Frau „die-Gesamtentwicklung-nicht-aufhalten-Harms
Schnüffelblog / Wann man liest, was die Generalbundesanwältin beim Bundesgerichtshof Monika Harms in einem SPON-Interview den Redakteuren zu Protokoll gab, könnte man schlicht resignieren: (Link gefunden im law blog)Wir betreiben keine Willkür...„SPIEGEL: Nach…
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…
andere Ansicht vertretbar / N24 berichtet heute über die Pläne, der Polizei den Zugriff auf die Datenbanken zu gestatten, in welchen die digital erfassten Passbilder jener Bundesbürger, welche sich seit Einführung der sog. biometrischen Reisepässe einen eben solchen anfert…
warum kommunizieren? II
kleinstbuden-mechanic / wenn arbeitsanweisungen totaler quark schwer verständlich oder schwachsinnig nicht umsetzbar sind, sollte man darüber diskutieren sprechen können. man sollte doch sagen können, dass man einen mahnbescheid schlecht an ein postfach schicken kann. n…
Wie zu erwarten: Biometrische Begehrlichkeiten
RA-Blog / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat im Interview mit der taz vom 08.02.2007 erklärt, dass die Daten biometrischer Pässe und Ausweise weder zentral noch dezentral zu Fahndungszwecken gespeichert werden. Und wie lange gilt dieses Versprechen?…
Schäuble-Interview - Unbeirrbar, unbelehrbar, unerträglich !
Schnüffelblog / Die WELT, jüngst durch einen ebenso substanz- wie kritiklosen Kommentar zu W.i.b.a.S. Schnüffelplänen dumm aufgefallen, fragt jetzt doch etwas kritischer nach. Das neue Interview mit dem Oberschnüffelminister unter dem schönen Titel „Schäuble…
Brigitte Zypries kippt um! Vorhersehbar?
Schnüffelblog / Schon die (leider zutreffende) Überschrift des Interviews, das unsere (?) Bundesjustizministerin heute bei Birgit Kolkmann vom Deutschlandradio abgeliefert hat, ist ein Skandal: „Zypries verteidigt geplante Online-DurchsuchungInhaltlich kann man d…
Elefantenrunde: Schröder im Wortlaut
Jurabilis / Brender (ZDF-Chefredakteur): Herr, Bundeskanzler, ... Schröder (Bundeskanzler 1998-2005): Wie sie mich schon ansprechen. B: Sind Sie jetzt schon zurückgetreten? S: Nein, überhaupt nicht. B: Also noch einmal, Herr Bundeskanzler, das sind Sie ja no…
» REGIERUNGonline - Schäuble: Ermittler müssen neue Technologien nutzen können
Im Interview mit der Berliner "Tageszeitung" spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über seine Pläne für eine gesetzliche Grundlage für Onlinedurchsuchungen. Wie die Regel…
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