Wichtige Richter des BVerfG und Grundsätze der Wahl
Juraexamen.info | 31. Oktober 2011 — Der Newsletter des Bundesverfassungsgerichts berichtete in der vergangenen Woche vom Ausscheiden des Verfassungsrichters Prof…
Schärfere Gesetze zum Bundestrojaner?
Beck aktuell berichtet über Äußerungen von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und BVerfG-Präsident a.d. Papier zu möglichen Gesetzesänderungen im Bereich des Bundestrojaners.
Verwandte Artikel: Update: Bundestrojaner Das Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH Ehec-Epidemie: Zulässigkeit staatlicher Warnungen Aktuelles zum staatlichen Monopol für Sportwetten BVer… » Vollständiger ArtikelThemen: Ccc , Bverfg , Gesetze , Chaos Computer Club , Bundestrojaner , Leutheusser-schnarrenberger , Spionagesoftware , Tagesgeschehen , Informationstechnische Systeme
Erschienen 24. Oktober 2011 auf http://www.juraexamen.info.
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Papier und der EGMR
mindermeinung.de | 18. Februar 2005 — Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papie…
EGMR und BVerfG zu Inzestbeziehungen zwischen Geschwistern
Juraexamen.info | 13. April 2012 — Beck-aktuell berichtet über ein aktuelles Urteil des EGMR, dem ein Urteil des BVerfG vorangegangen ist. In der Sache stellte …
Von der Sportwetten-Entscheidung des BVerfG bis heute, Teil 2
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2006 — Heute gibt es nun die versprochene Fortsetzung zum Podcast von vor zwei Wochen: Ende März 2006 hatte das BVerfG die Frage zu …
BVerfG: Heimliche Vaterschaftstest
advobLAWg | 13. Februar 2007 — Heimliche Gentests bleiben laut des soeben verkündeten Urteils des BVerfG zwar als Beweismittel unzulässig. Das Gericht hat den Ge…
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG-Termin - die "Hüte" der Ministerin
beck-blog | 23. November 2009 — Die neue Bundesjustizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, will am 15. Dezember zur mit Spannung erwarteten Verhandlung…
Der CCC & der Bundestrojaner: The missing link
Die herrschende Meinung | 9. Oktober 2011 — Der CCC teilt mit, er hätte eine Überwachungssoftware gefunden, die von staatlichen Institutionen eingesetzt würde und dabei …
Sportwetten Monopol: Sportwetten-Monopol verstößt gegen Grundgesetz
advobLAWg | 28. März 2006 — Das staatliche Monopol für Sportwetten ist in seiner gegenwärtigen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das habe das BVerfG i…
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG-Entscheidung kommt
beck-blog | 19. Februar 2010 — Über die Vorratsdatenspeicherung (zwangsweise Speicherung von Verkehrsdaten durch TK-Unternehmen und Dienstleister zu Strafve…
BVerfG: Mündliche Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung heute
beck-blog | 15. Dezember 2009 — Besonders energisch scheint mir die Verteidigung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesregierung nicht gewes…
Trojaner: Justizministerin schließt schärfere Gesetze nicht aus | beck-aktuell
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) denkt in der Debatte über sogenannte Staatstrojaner über schärfere Gesetze zum Schutz der Privatsphäre nach.
