Urteil "unter Anrechnung bereits bezahlter Leistungen" ist kein Rechtsöffnungstitel
KunzOBlog | 6. April 2009 — Bekanntlich hat der Rechtsöffnungsrichter grundsätzlich lediglich zu prüfen, ob die gerichtlich festglegte Verpflichtung seit dem …
Schädigungsabsicht bei der Paulianischen Anfechtung
In Relativierung seiner bisherigen Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Swissair-Kollaps kommt das Bundesgericht in einem gestern online gestellten Urteil zum Schluss, dass die für Leistungen einer weltweit tätigen Unternehmungsberatungsfirma im Mai und im Juli 2001 mangels Schädigungsabsicht nicht paulianisch anfechbar seien. (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2011, 5A_437/2010) Die Begründung hierfür ist überzeugend. Insbesondere wird klargestellt, dass d…
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Sex-Servitut zulässig
KunzOBlog | 14. Juni 2008 — In einem bereits vor einiger Zeit online gestellten Urteil hat das Bundesgericht die Gutheissung einer Klage der Stadt Zürich gege…
Teilbedingte Strafen
KunzOBlog | 27. November 2007 — Bekanntlich wurde mit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs die Möglichkeit eingeführt, auch teilbedingte Strafe…
Zürcher Obergericht widersetzt sich der Rechtsprechung des BG
Lawspot | 29. November 2011 — Grundsätzlich werden im Verfahren um Gesuch einer unentgeltlichen Rechtspflege dem Gesuchssteller keine Kosten auferlegt (119 …
Heureka: Die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog | 28. November 2007 — Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Urteil (soweit ersichtlich) erstmals bejaht, dass eine "Rechtsfrage von gru…
Betreibung von juristischen Personen - Zustellung
KunzOBlog | 15. Februar 2008 — Das Bundesgericht hat in einem unlängst online gestellten und zur Publikation vorgesehenem Urteil bestätigt, dass bei der Betreibu…
Mängel beim Gattungskauf
KunzOBlog | 18. Juni 2007 — In einem heute online gestellten Urteil vom 19. Februar 2007 (4C.300/2006) hat sich das Bundesgericht zum einen äusserst grosszügi…
Kein Widerruf des Einspracheverzichts
strafprozess | 28. August 2006 — Wer verspricht, auf die Einsprache gegen einen Strafbefehl zu verzichten, kann nach einem heute online gestellten Urteil des Bunde…
Prozessfalle Art. 100 Abs. 6 BGG
KunzOBlog | 29. Januar 2009 — Bekanntlich kann mit der Beschwerde an das Bundesgericht grundsätzlich bis zur Erledigung eines kanonalen Kassationsverfahrens zug…
Höchstgeschwindigkeit überschritten: Höchstgeschwindigkeit überschritten oder bloss erreicht?
strafprozess | 20. August 2008 — Aus einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_193/2008 vom 07.08.2008): Der Hinweis des Beschwerdefü…
