Schadensersatz für unbefugte Bildnutzung
am 01.03.2008 von BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE
Nur kurz copy+paste - ach, könnte doch alles im Leben so einfach sein! Dass Fotos nicht unbefugt verwendet weden dürfen, sollte an sich selbstverständlich sein - und zwar unabhängig davon, ob die Nutzung lediglich für private Zwecke erfolgt oder gar gewerblich. Trotzdem werden gerade im Internet immer wieder Fotos von Dritten verwendet, ohne beim eigentlichen Rechteinhaber nachzufragen.
Das OLG Hamburg hat sich jüngst zu einigen grundlegenden Fragen geäußert, die sich bei einer unbefugten Bildnutzung im Internet stellen, wenn der Rechteinhaber Schadensersatz geltend macht. Dabei stand für das Gericht außer Frage, dass einem Fotografen ein Anspruch auf Schadensersatz dem Grunde nach zusteht, wenn eines der von ihm erstellten Lichtbilder unbefugt genutzt wurde; nur die Bestimmung der Höhe machte Schwierigkeiten (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 26.09.2007 - 5 U 165/06).
Wie eine Vielzahl anderer Gerichte auch, schätzten die Hanseatischen Richter im zugrunde liegenden Fall den Schadensersatz auf der Grundlage der sog. MFM-Bildhonorare. Es geht dabei um die von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing jährlich herausgegebene Übersicht der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte. Der Einholung eines Sachverständigengutachtens bedurfte es daher nicht - zumal der mit dem Fall befasste Senat als Fachsenat für Urheberrechtsfragen häufiger mit der Bewertung von Lichtbildern befasst ist. Dabei stellten die Richter fest:
"... Zwar handelt es sich bei den MFM-Empfehlungen um Pauschalentgelte, die Nachfrage, Art und Qualität des jeweiligen Lichtbildes im Einzelnen nicht berücksichtigen können. Dies steht ihrer Verwendung als Schätzungsgrundlage im zur Entscheidung stehenden Fall aber nicht entgegen. ..."Das Gerichte erteilte damit zugleich dem Einwand des Rechteverletzers eine Absage, auf anderen Plattformen …
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