Der Kollege Ferner weist hier auf eine interessante Entscheidung des AG Öhringen (Az.: 2 C 227/10) hin, die einmal wieder beweist, dass eine Verallgemeinerung von Rechtsprechung gelegentlich nicht klappt. Insbesondere nicht, wenn man nicht genau weiß, was wirklich passiert ist.
Zunächst jubelten sicherlich viele Opfer von Abo-Fallen aufgrund der zwischenzeitlich ergangenen Urteile zur Schadensersatzpflicht von Abo-Fallen-Betreibern (siehe hier und hier). Schon vor kurzem hatte jedoch bereits das AG Witten sich in einem Fall anders positioniert (siehe hier).
Nun hat das AG Öhringen einem offenbar zu euphorischen Opfer einer Abo-Falle einen Strich durch die Schadensersatzrechnung gemacht. Da der Kläger offensichtlich keinerlei Angaben zum Sachverhalt, z.B. wie er seine Daten eingegeben hatte und wie die Seite aussah, machen konnte, scheiterte die Klage. Der Kläger hätte nach Auffassung des Gerichtes die Tatsachen, die für eine Täuschung sprechen, darlegen müssen. Dies war nicht erfolgt.
Auch dieses Urteil zeigt einmal mehr, dass Urteile nicht zwingend auf …
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Die Abo-Falle | 20. Juni 2010 — Die Zeitschrift “Computerbild” hat nach eigenen Angaben dabei geholfen, weitere Urteile gegen (vermeintliche) Abo-Fallen-Betrei…
abgemahnt-hilfe.de | 5. Mai 2011 — In einer früheren Entscheidung vom 24.11.2009 hatte das AG Frankfurt entgegen zwischenzeitlich anders lautender Entscheidunge…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 19. Oktober 2010 — Das Amtgericht Witten hat eine, für Opfer von Abo-Fallen eher negative Entscheidung (Urteil vom 07.09.2010, Az.: 2 C 585/10) …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Januar 2012 — 1. Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durc…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Oktober 2010 — ... die Standardfrage des Juristen - lernt man üblicherweise schon im ersten Semester. Eben diese sollte man sich insbesondere …
abgemahnt-hilfe.de | 25. Mai 2011 — In einer früheren Entscheidung vom 24.11.2009 hatte das AG Frankfurt (Az.: 31 C 1514/09 – 10) entgegen zwischenzeitlich ander…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 12. März 2010 — Das AG Marbug hat mit Urteil vom 08.02.2010 (Az.: 91 C 981/09 (81)) den Betreiber eines Internetportals (www.opendownload.de) v…
kLAWtext | 25. März 2011 — Die Initiative Abmahnwahn-Dreipage vermeldet eine erste Klage durch die Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (U…
Das AG Marbug hat mit Urteil vom 08.02.2010 (Az.: 91 C 981/09 (81)) den Betreiber eines Internetportals (www.opendownload.de) verurteilt, dem angeblichen Kunden
Es ist keineswegs ein Selbstläufer, von einer (vermeintlichen) Abo-Falle sein Geld zurück zu fordern, wie das AG Öhringen (2 C 227/10) eindrucksvoll zeigt:
Das Rechtmedial-Blog den Kollegen Härtel berichtet heute hier von einem Urteil des LG Mannheim, welches den Betreiber von Abo-Fallen ernsthaft Sorgen bereiten
Das Amtgericht Witten hat eine, für Opfer von Abo-Fallen eher negative Entscheidung (Urteil vom 07.09.2010, Az.: 2 C 585/10) gefällt. Demnach soll es
