Schaden- und Aufwendungsersatz bei Massenabmahnungen
am 12.05.2005 von http://www.law-blog.de/Eines der nach wie vor lästigen Phänomene im Zusammenhang mit dem Internet sind die Massenabmahnungen aus urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Positionen (Musik, Landkarten, Impressi, Widerrufsbelehrungen etc.). So wichtig und …
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Die Erledigung der Hauptsachen im Verwaltungsprozess
chris.blog » Jura / Die in der ZPO nur unvollständig geregelte Erledigung der Hauptsache ist dem Referendar mittlerer Art und Güte bestens vertraut. Wer wie ich kurz vor den schriftlichen Prüfungen erschrocken feststellt, dass Erledigungen auch im Verwaltungsprozessr…
Woran liegt das?
RA-Blog / Heute morgen wurden bei 1Live die Hörer aufgefordert, Namen, die sie Gegenständen wie Auto, Computer, Einbauküche gegeben haben, mitzuteilen. Mir ist bekannt, dass Frauen gerne ihren Autos Namen geben. Männer machen das nicht. Dachte ich. Ic…
Konsens-Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand und Kurs
ADR-Blog / Am Dienstag, 25. 11.2008 wurde die Mitgliederversammlung von Konsens e.V. - Verein zur Förderung der Mediation in Niedersachsen in der Landeshauptstadt Hannover abgehalten. Im Vorfeld der Veranstaltung informierte ich die Mitglieder und Interessiert…
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Proteste beim OLG Stuttgart wegen Klar
RA-Blog / Die Welt meldet, dass anlässlich der gestern vom OLG Stuttgart getroffenen Entscheidung, Christian Klar im kommenden Januar nach 26 Jahren auf Bewährung aus der Haft zu entlassen, man sich dort mit einer Welle des Protests konfrontiert sieht:…
Riesenschlag: 640 Millionen Zigaretten beschlagnahmt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Bumerang hat zugeschlagen. Nun wird so mancher Raucher nicht mehr so billig qualmen können wie bisher. Vielleicht hilft es dem einen oder anderen, aufzuhören.Deutschen Zollfahndern ist nach eigenen Angaben der bislang größte Schlag gegen den…
Stuttgarter Kickers - Streit ums Logo
MarkenBlog / Vereinsinterner Streit um Markenrechte: Der Reihe nach. In der Ära Hans Kullen entschied das Präsidium der Blauen mehrheitlich, die Rechte am Kickers-K beim Patent- und Markenamt für die nächsten zehn Jahre nicht zu verlängern. Der Club ging d…
Stefan Schumacher: “Ich werde für mein Recht kämpfen”
SPORTRECHT / Stefan Schumacher hat das wochenlange Schweigen durchbrochen. In dem Tagebuch auf seiner offiziellen Homepage äußert sich der Radrennprofi zu den A-Proben, den Vorverurteilungen, dem Verhalten seines Teamchefs und den noch offenstehenden Fragen. Au…
Steinbrück lehnt Mehrausgaben zur Konjunkturstützung ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Forderungen in der EU nach weiteren Milliardenausgaben Deutschlands zur Konjunkturstützung eine klare Absage erteilt. Deutschland habe auch auf Druck der EU bei der Budgetsanierun…
Down-stream-Abspaltung der Beteiligung an der Tochtergesellschaft in die Tochtergesellschaft
iusmapsBLOG / Eine Muttergesellschaft hält eine 100%-Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Diese 100%-Beteiligung an der Tochtergesellschaft soll von der Muttergesellschaft down-stream auf die Tochtergesellschaft abgespalten werden, wobei im Ergebnis die Gese…
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