Schaden des Filmanbieters
am 06.12.2004 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Der amerikanische Filmverein, dessen eloquenter Altvorsitzender gelegentlich Kleinstaaten mit der Nuklearwaffe des amerikanischen Handelsrechts drohte, entdeckte ein groß angelegtes Filmangebot im Internet. Der Verein konsultierte den Digital Millennium Copyright Act und benachrichtigte den ISP des Anbieters nach 17 USC §512(c)(3)(A). Der Anbieter wechselte schnell zu einem anderem ISP, um bei einer Schließung des Web-Kontos beim ersten ISP einem wirtschaftlichen Schaden auszuweichen.
Der Filmanbieter verklagte dann den Filmverein auf Schadensersatz. Das Berufungsurteil des Bundesberufungsgerichts des neunten Bezirks in Sachen Michael J. Rossi, dba Internet Movies.com, v. Motion Picture Association of America, Inc. et al., Az. 03-16034, wurde am 1. Dezember 2004 verkündet.
Als anspruchsvernichtende Einrede erkennt das Gericht die Privilegierung des DMCA an: Da der Filmverein angemessen die vom DMCA vorgesehenen Schritte zur Verfolgung vermutlicher Urheberrechtsverletzer verfolgte, entschuldigt der DCMA …
Schaden des Filmanbieters
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der amerikanische Filmverein, dessen eloquenter Altvorsitzender gelegentlich Kleinstaaten mit der Nuklearwaffe des amerikanischen Handelsrechts drohte, entdeckte ein großangelegtes Filmangebot im Internet. Der Verein kon…
1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008
BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
DGB fordert Aufstockung des Konjunkturpakets auf bis 75 Mrd Euro
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der sich vertiefenden Rezession hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für eine Aufstockung des deutschen Konjunkturprogramms ausgesprochen. Wenn sich die Krise verschärft und historische Ausmaße …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf…
Vorlesungsende und die letzten Tipps für die Klausuren
medien-gerecht / In wenigen Stunden (19.50 Uhr EST) beginnt meine letzte Vorlesung für dieses Semester bevor es dann nach Thanksgiving in die Klausurenwochen geht. Klausuren dauern hier 3 Stunden (oder für Leute wie mich mit “Language DisabilitiesR…
Glos: Haushaltssanierung sollte Pause haben
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Wirtschaftsminister Michael Glos hat sich für strukturelle Steuer- und Abgabensenkungen, aber gegen kurzfristige Steuergeschenke ausgesprochen. Er habe Zweifel daran, dass eine Senkung der Mehrwertsteuer oder Steuerschecks de…
Verbandsklagerecht: heute und morgen
beck-blog /  Verbandsklagerecht: heute und morgen  Rechtsbehelfe für NGOs sind auch in der Diskussion um das neue UGB ein Thema. In § 61 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist das Klagerecht für Umweltverbände zwar schon länger bekannt. Diese müssen h…
Würzburg feuert GMD Jin Wang
schreibmaschine / Die Stadt Würzburg hat sich endgültig vom Generalmusikdirektor (GMD) ihres Mainfranken-Theaters getrennt. Bereits am vergangenen Freitag wurde dem 48-jährigen Dirigenten Jin Wang die fristlose Kündigung ausgesprochen, teilte…
Was man neben Jura im Anwaltsberuf noch alles wissen muss
Rechtsanwalt News / Neben den rechtlichen Fragen steht in vielen Rechtsstreitigkeiten auch der Sachverhalt nicht fest und bedarf der Aufklärung. Zusätzliches Fachwissen auf dem Gebiet des Sachverhalts macht sich hier häufig bezahlt. Wer dem Gericht plasti…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
