Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
am 26.03.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDas Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigung für den Bau und den Betrieb des Lagers richtete. Das höchste deutsche Gericht teilte mit, die Stadt sei nicht berechtigt, den Baubeschluss vor dem Bundesverfassungsgericht anzufechten. Deswegen nahm …
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Strahlendes Braunschweiger Land wehrt sich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Stadt Salzgitter geht nicht von einem schnellen Baubeginn des Atommüllendlagers Schacht Konrad aus. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Mittwoch Klagen gegen die Genehmigung des umstrittenen Lagers zurückgewiesen. Eine Revision g…
Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 26.03.2008…
Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil…
Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt
Handakte WebLAWg / Vor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planun…
Jetzt strahlt es in Braunschweig und Umgebung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter darf gebaut werden. Die Genehmigung für das Lager war rechtens, entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegen den Bau geklagt hatten eine Landwirtsfamilie aus der Nachb…
Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auc…
Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Konrad Hesse verstorben
Jurabilis / Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Konrad Hesse ist am 15. März 2005 im Alter von 86 Jahren verstorben. Konrad Hesse gehörte dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Ersten Senats vom 7. November 1975 bis zu seinem Eintritt…
Führerscheinstelle der Stadt Salzgitter will berühmt werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant hat in Polen eine EU-Fahrerlaubnis erhalten. Die Stadt Salzgitter meint, das sei nicht mit rechten Dingen zugegangen. Sie entzieht die Fahrerlaubnis und nimmt dem Mandanten den polnischen Führerschein weg.Der Hinweis, dass das nicht mög…
AG Salzgitter: Neues R-Gesprächs-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Salzgitter, Urteil v. 21.06.2004 Az.: 12 C 177/04(Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber eines Telefons muss für sämtliche Telefonkosten einstehen, die durch in seinem Haushalt leb…
Karlsruhe gibt freie Fahrt für/auf die Elbschlösschenbrücke
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss vom 29.05. veröffentlicht, in dem die Verfassungsbeschwerde der Stadt Dresden aus formalen Gründen abgelehnt wird. Die Stadt fühlte sich durch die Entscheidungen des Oberverwaltun…
Entscheidung im Streit um Millionendarlehen
Handakte WebLAWg / Im Rechtsstreit um die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von gut 2,7 Millionen EUR hat der 1. Zivilsenat des OLG Braunschweig das Berufungsurteil (11 S. PDF) verkündet. Danach hatte die Stadt Salzgitter auch in zweiter Instanz Erfolg.…
Neonazis überzeugen Verwaltungsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht in Braunschweig hat einem Antrag der so genannten „Freien Patrioten Niedersachsen“ stattgegeben und ihnen gestattet, am 06.10.2007 vor dem Rathaus in Salzgitter eine Versammlung abzuhalten. Das Gericht entschied so, obwo…
