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Scalia befangen?

am 28.03.2006 von http://www.strafprozess.ch

Der Ausflug von Richter Antonin Scalia an die Uni Fribourg anfangs März 2006 und seine dort gehaltene Rede wirft in den USA hohe Wellen. Im Fall Hamdan v. Rumsfeld, et al. (No. 05-184) haben nun fünf US-Generäle aD in einem Brief an den Supreme Court verlangt, Hamdan unter den Schutz der Genfer Konventionen zu stellen und Scalia aufgefordert, sich als befangen zu erklären. Als Grund geben sie nicht zuletzt die Äusserungen Scalias in Fribourg an. Bei SCOTUSblog finden Sie mehr.

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„Because I say so“ – Präsident Bushs Militärtribunale auf dem Prüfstand

Jurabilis / Jessica ist mir heute zuvorgekommen und hat auf Hamdan v. Rumsfeld schon hingewiesen. Vielleicht als Ergänzung: Angegriffen wird die Verfassungsmäßigkeit der von Bush eingerichteten Militärtribunale und die damit einhergehende Fernhaltung auch…

Guantanamo-Tribunale unrechtmässig

strafprozess / Der U.S. Supreme Court hat in Hamdan v. Rumsfeld (s. meinen früheren Beitrag) die Unrechtmässigkeit der Militärtribunale festgestellt. Erste Berichte darüber finden sich unter folgenden Links: Entscheid: USSC No. 05–184, Hamdan v. Rumsfeld vom…

Scalia, der Sizilianer

Jurabilis / Leave it to Justice Antonin Scalia to trigger a nationwide debate about the hermeneutics of chin flips. But first, a brief glance at the procedural history: Its undisputed that a newspaper reporter approached Scalia as he left a special Red Mass fo…

Fahrer gegen Rumsfeld und Bush

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Ein in Guantanamo einsitzender Kriegsgefangener hat im Fall Salim Admed Hamdan v. Donald Rumsfeld, Az. 04-1519 (JR), heute gegen den US-Verteidigungsminister gewonnen. Richter James Robertson vom Bundesgericht erster Instanz i…

Making Your Case: The Art of Persuading Judges

Jurabilis / Perhaps the most annoying of all responses to a judge’s question is this: “Your Honor, I’ll get to that point later. First, … .” Go where the court wants you to go! Besides offending the court’s dignity, you invite the judge to conclude (a…

United States v. Grubbs

strafprozess / In einem heute ergangenen Entscheid hat der U.S. Supreme Court (No. 04-1414 vom 21.03.2006) mit fragwürdiger Begründung und 8:0 Stimmen entschieden, dass die Ausstellung vorsorglicher Durchsuchungsbefehle (anticipatory warrants / Durchsuchungsbefeh…

JUSTICE SCALIA: I used to work in the field of telecommunications ...

e-comm / In der heutigen Verhandlung des US Supreme Court konnte Justice Scalia wieder einmal auf seine Vergangenheit im Telekombereich hinweisen; von 1971 bis 1972 hatte er nämlich als General Counsel im Office of Telecommunications Policy, Executive Office…

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