Save Netradio - Höhere Gebühren für Internetradio
am 24.04.2007 von http://oby.deDie amerikanische Regierung plant nach Angaben von Save Netradio, die Gebühren für die Ausstrahlung von Internetradios drastisch zu erhöhen, was zu einem Aus für kleinere Nischensender führen könnte. Dazu auch der Bericht von USA TODAY. Es gibt es …
Massenabmahnungen
DPMS INFO / Daß es sich durchaus rentieren kann, gegen massenhaft versandte Abmahnungen, die erkennbar nur dem Zweck des Erlöses von Gebühren dienen, anzugehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des AG Berlin-Charlottenburg (AZ 236 C 282/04). Die Richter stric…
BILLIGER!
LawBlog / Dass es so was noch gibt: Ab dem 1. Dezember sinken die Gebühren für die Eintragung in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister. Gegenüber der bisherigen Regelung, nach der die Gebühren am Gegenstandswert bemessen wurden, richten…
Recht auf Free-TV
Handakte WebLAWg / Die Rechtsanwälte Astrid Luedtke und Michael Schmittmann haben sich mit dem Recht auf Free-TV befasst. Dabei untersuchten sie auch den Aspekt der doppelten Senderfinanzierung durch GEZ-Gebühren bzw. Werbe-Einnahmen auf der einen und geplanten Sate…
Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- (früher: EUR 1.990,--). Die aktue…
ERFOLGLOS KOSTET AUCH
LawBlog / Der Gegner hatte gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Davon erfuhren wir aber erst, nachdem wir bereits den Vollstreckungsbescheid beantragt hatten. “Kann ich jetzt trotzdem die Gebühr für den Vollstreckungsbescheid berechnenR…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
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