Sauber gespülte Anstalts-Töpfe sind auch für strenge Vegetarier ausreichend

Ein Insasse des Berliner Maßregelvollzugs hat zwei Prozesse gegen das Sozialamt verloren. Sein Ziel: „Die Gewährung einer einmaligen Beihilfe zur Anschaffung eines Kochgeschirrs und -bestecks.“ Seine Begründung: Er sei strenger Vegetarier. Daher sei es ihm nicht zuzumuten, die normalen Kochtöpfe im der Gemeinschaftsküche des Maßregelvollzugs zu verwenden. Diese Kochtöpfe würden von den übrigen Insassen benutzt, um darin auch fleischhaltige Mahlzeiten zuzubereiten.

Der Mann erhob Klage und beantragte vorab den Erlass einer einstweiligen Anordnung. Das Berliner Sozialgericht (SG) hat Eil-Antrag und Klage (Az.: S 18 SO 3512/05 – rechtskräftig) abgewiesen. In der knappen Begründung heißt es: Der Mann besitze keinen besonderen „Hilfebedarf“ im Sinne des Sozialge…