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Satirezeitschrift beschlagnahmt

am 23.07.2007 von http://log.handakte.de/

Eine Zeichnung von Prinz Felipe und Prinzessin Letizia beim Sex - das ging Spaniens Justiz zu weit. Doch das Verbot hat alles nur schlimmer gemacht.
Auf Antrag des Generalstaatsanwalts hat ein Richter daher die neueste Ausgabe der Satirezeitschrift El Jueves verboten und von der Polizei alle Hefte an den Kiosken beschlagnahmen lassen. Verunglimpfung der Monarchie, lautet der Vorwurf. Darauf stehen in Spanien bis zu zwei Jahre Haft.
Allerdings ist genau das Gegenteil von dem eingetreten, was beabsichtigt wurde: War das Magazin mit seiner Auflage von rund …

Satirezeitschrift beschlagnahmt

Handakte WebLAWg / Eine Zeichnung von Prinz Felipe und Prinzessin Letizia beim Sex - das ging Spaniens Justiz zu weit. Doch das Verbot hat alles nur schlimmer gemacht. Auf Antrag des Generalstaatsanwalts hat ein Richter daher die neueste Ausgabe der Satirezeitschrift E…

LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik

anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…

Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes

Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…

Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling

Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…

Frechheit!

RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…

EU-Führerschein: Tschechien hilft nicht immer

Rechtslupe / Führerschein weg? Kein Problem, machen Sie einen neuen in einem anderen EU-Land. So jedenfalls versprechen es vollmundig einige Anbieter, die Führerscheine insbesondere aus Osteuropäischen Ländern oder Großbritannien anbieten. Doch auch dieser F…

Führerschein-Verlust: Tschechien hilft nicht immer

Rechtslupe / Führerschein weg? Kein Problem, machen Sie einen neuen in einem anderen EU-Land. So jedenfalls versprechen es vollmundig einige Anbieter, die Führerscheine insbesondere aus Osteuropäischen Ländern oder Großbritannien anbieten. Doch auch dieser F…

OLG München: Link-Verbot - Heise geht zum BGH

§§ Jur-Blog.de §§ / Zunächst hatte das LG München dem Heise-Verlag Links auf Internetseiten von Slysolft verboten hatte, die Softwre anboten, die auch kopiergeschützte Werke kopieren können. Diese Entscheidung ist nun vom OLG München bestätigt worden. Dazu heißt…

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…

Rechtsstaat-Terrorregime

Panorama / Herr Klar kommt nach 26 Jahren frei. Herr Vietor, Flugkapitän der Landshut gibt deshalb sein Bundesverdienstkreuz zurück.In einem Terrorregime werden Staatsfeinde an die Wand gestellt und erschossen oder wie die Opfer der RAF aus dem Hinterhalt liq…

SCO vs. Linux: Prozess gegen Novell abgeschlossen

Handakte WebLAWg / Was im Januar 2004 mit einer Verleumdungsklage der SCO Group gegen Novell begann, ist nunmehr beendet. Mit dem von abschließenden Gerichtsurteil (PDF-Download) steht fest, dass Novell die Copyright-Rechte an Unix nicht veräußert hat, als es die Un…

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Rainer Langenhan

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