Satelliten-Navigation Galileo muss umbenannt werden | tagesschau.deDas Oberl...
am 14.01.2005 von http://www.mephistoblawg.de
Satelliten-Navigation Galileo muss umbenannt werden | tagesschau.de
Das Oberlandesgericht München hat in einem Zivilprozess gegen
Astrium entschieden, dass die Namensrechte an Galileo bei …
Rechtsstreit um den Namen “Galileo”
Handakte WebLAWg / Vor einer Zivilkammer des Landgerichts München I beginnt heute (Dienstag/14.00) der Markenrechtsstreit des englischen Unternehmens Galileo International Technology LLC gegen die deutsche Firma Galileo Industries GmbH mit Sitz in Ottobrunn. Letztere …
Galileo ./. Galileo
MarkenBlog / Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems. So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Re…
Marke Galileo gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermar…
Freudentag für Europa: Galileo
Handakte WebLAWg / Zwanzig Jahre nachdem die USA ihr Satellitennavigationssystem GPS für die zivile Nutzung freigegeben haben, sind nun die Europäer mit einem Konkurrenz-Satelliten ins All gestartet. 2011 soll das Navigationssystem Galileo die Arbeit aufnehmen. [R…
Vergleichsvorschlag im Streit um Galileo
MarkenBlog / Im Streit um den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems liegt dem Gericht aktuell ein Vergleichsvorschlag vor. Wie Gerichtssprecher Peter Guntz sagte, sieht der heute unterbreitete Vergleichsvorschlag vor, dass das Satellitenkonsortiu…
Retrying Galileo, 1633-1992
strafprozess / Die Samstagsausgabe der NZZ stellt heute die kurvenreiche Studie von Maurice A. Finocchiaro Retrying Galileo, 1633-1992 vor, die hier oder als eBook hier bestellt werden kann.…
Große Krankenkassen nach drittem Quartal weiter im Minus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei den großen gesetzlichen Krankenkassen ist zum Jahresende eine finanzielle Entspannung nicht in Sicht. Die Ersatzkassen mit den größten bundesweiten Anbietern Barmer, DAK und Techniker verzeichneten nach Angabe…
Down-stream-Abspaltung der Beteiligung an der Tochtergesellschaft in die Tochtergesellschaft
iusmapsBLOG / Eine Muttergesellschaft hält eine 100%-Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Diese 100%-Beteiligung an der Tochtergesellschaft soll von der Muttergesellschaft down-stream auf die Tochtergesellschaft abgespalten werden, wobei im Ergebnis die Gese…
Länder suchen gemeinsame Linie für Landesbanken-Fusionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Der große Wurf zur Neuordnung der Landesbanken-Branche ist offenbar zunächst nicht zu erwarten. Vor einem für Mittwoch in Berlin angesetzten Treffen von Ministerpräsidenten der Bundesländer, die eine e…
Lehman Brothers: Anleger gewinnt gegen Citibank – Kompletter Schadensersatz durch Urteil
KAPITAL-RECHTINFO / Premium Express Defensiv VIII Zertifikate von Lehman Brothers sind nicht sicher – auf diese Formel kann man die zentrale Aussage in dem Urteil gegen die Citibank bringen. In der Folge kann man einem sicherheitsorientierten Anleger eine solche Geld…
OLG München: Verstoß gegen EnergiekennzeichnungsVO ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG München, Urteil vom 15.03.2007, Az. 6 U 5216/06 § 4 Nr. 11 UWG, § 6 Nr. 2 EnVKV. Das OLG München hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Verstoß bei der Auszeichnung von sog. “Weißer Ware” (Gefrierer, Waschmaschinen, Trockner…
Die zivilrechtliche Seite der Korruption
beck-blog / Die Compliance-Diskussion beschäftigt sich noch schwerpunktmäßig mit Korruptionsthemen und dort vor allem mit den strafrechtlichen Aspekten der Korruption. Das Strafrecht mit seinen einscheidenden Maßnahmen (insbesondere der Freiheitsstrafe) wir…
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