Satanische Patentschrift: DE 699 03 344 T2
am 27.08.2004 von DPMS INFODie Deutsche Patentschrift mit der Nummer DE 699 03 344 T2 mutet diabolisch an, wenn ich lese, dass der Erfinder SANTINI aus San Jose (USA), der für die Firma International Business Machines (IBM) tätig war, von dem Patentanwalt TEUFEL aus Stuttgart vertreten …
Jura-Skript der Woche
Streitsache / Blog / Skript zum Projektkurs Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrechtvon Dr.–Ing. Felix Gross, Patentanwalt European Patent and Trademark Attorney, Lehrbeauftragter an der Technischen Universitaet Berlin Institut fuer Anlagentechnik, Prozesstechni…
Londoner Protokoll
Blickpunkt Recht & Steuern / Als Alternative zur rein nationalen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmuster nutzen viele Unternehmen die Möglichkeit, ein europäisches Patent über das Europäische Patentamt in München anzumelden. Allerdings ist dies bisher…
The future of patent translation / Patentübersetzung nach dem Londoner Übereinkommen
Transblawg / Gemäß dem Londoner Ãœbereinkommen, das 2008 in Kraft tritt, sollen weniger Ãœbersetzungen für Patente anfallen: Die Vertragsparteien des Ãœbereinkommens verpflichten sich, auf die Einreichung von Ãœbersetzungen europäischer Patente in ihre…
Software-Patent-Business
blat.antville: Simons Blawg / is trendy - about Global Patent Holding and more (G).…
Streit um Patent
Jurabilis / Der Bonner Neurowissenschaftler Professor Dr. Oliver Brüstle sieht der heute angekündigten Klage der Umweltorganisation Greenpeace gegen eines seiner Patente gelassen entgegen. In der Patentschrift geht es um ein Verfahren, mit dem sich aus embryo…
Inkrafttreten des EPÜ-Sprachenübereinkommens per 1.5.2008
Blawg von David Vasella / Mit dem Inkrafttreten des EPÃœ-Sprachenübereinkommens am 1. Mai 2008 entfaltet ein vom EPA in englischer Sprache erteiltes Patent in der Schweiz Wirkung, ohne dass die Patentschrift in eine Amtssprache zu übersetzen wäre.Mitteilung des IGEBotschaf…
Eine deutsche Erfindung für Kinder: Darda-Rennautos
BERLIN BLAWG / Eine deutsche Erfindung, die 1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zum Patent angemeldet und ein Jahr als Patent geschützt wurde, macht heute noch viele Kinder froh und Erwachsene ebenso. Unter der Registernummer DE 3403296 C1 ist die les…
125 Jahre Beiersdorf
MarkenBlog / Vor gut 125 Jahren, am 28. März 1882, wurde das Heftpflaster zum Patent angemeldet. Niemand konnte ahnen, dass die Patentschrift zur “Herstellung gestrichener Pflaster”, die der Hamburger Apotheker Carl Paul Beiersdorf am 28. März 1882…
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